Die Bühne wird vorbereitet
Wie das Aufstandsbekämpfungsgesetz (Insurrection Act) und der Artikel II bald ins Spiel kommen können.
von Paul Fleuret, freie Übersetzung von Dirk Dietrich
Das Aufstandsbekämpfungsgesetz (Insurrection Act) ist ein Thema, das in dieser Bewegung immer wieder diskutiert wurde.
Ich wage die Vermutung, dass im Jahr 2017 nicht viele von uns darüber wussten. Sicher, einige von uns haben wahrscheinlich im Vorbeigehen davon gehört oder von vergangenen Fällen, in denen es ausgerufen wurde (die Unruhen in L.A. im Jahr 1992 als Beispiel), gleichzeitig bezweifle ich ernsthaft, dass sehr viele von uns genau verstanden haben, was es ist, geschweige, wie mächtig es für einen Präsidenten sein kann.
In diesem Artikel werde ich mein Bestes tun, um den Insurrection Act und den 14. Verfassungszusatz zu erklären. Ich werde auch einen Blick auf ihre Auswirkungen werfen und auf die vielen Zeichen und Mitteilungen, die ich gesehen habe und die sehr wohl ein Hinweis auf Dinge sein können, die noch kommen werden.
Und natürlich werde ich die Q-Drops in all das einbinden.
Als erstes möchte ich mich mit dem Aufstandsbekämpfungsgesetz befassen und erklären, was es ist und wann/wie/warum es in Kraft treten und umgesetzt werden kann.
Kurz gesagt ist das Aufstandsbekämpfungsgesetz ein Bundesgesetz, das es dem Präsidenten erlaubt, das Militär sowie die Nationalgarde innerhalb der Vereinigten Staaten einzusetzen, um einen befürchteten Aufstand oder eine Rebellion zu unterdrücken.
Nach dem Posse Comitatus Act ist das US-Militär in seiner Fähigkeit, die eigenen Bürger zu kontrollieren, extrem eingeschränkt. Der Insurrection Act stellt eine gesetzliche Ausnahme vom Posse Comitatus Act dar. Das bedeutet: Das US-Militär kann zur Überwachung der eigenen Bevölkerung eingesetzt werden.
Nun werden viele Experten (und Ungebildete) das Argument vorbringen, dass der Präsident die Zustimmung des Staates benötigt, um den Insurrection Act zu erklären. Das stimmt aber nicht, wie hier zu sehen ist:
"10 US Code § 252 - Einsatz von Militär und Streitkräften zur Durchsetzung der Bundesgewalt
Ist der Präsident der Ansicht, dass rechtswidrige Behinderungen, Zusammenschlüsse oder Versammlungen oder eine Rebellion gegen die Autorität der Vereinigten Staaten die Durchsetzung der Gesetze der Vereinigten Staaten in einem Staat auf dem ordentlichen Rechtsweg unmöglich machen, kann er das Militär eines Staates in den Bundesdienst rufen und die Streitkräfte einsetzen, die er zur Durchsetzung dieser Gesetze oder zur Unterdrückung der Rebellion für erforderlich hält."
Es ist ziemlich klar festgelegt, dass der Präsident nicht die Zustimmung des Staates benötigt, um das Aufstandsgesetz auszurufen. Der Präsident kann das Aufstandsgesetz bei zahlreichen Gelegenheiten ohne Ersuchen des Staates selbst ausrufen und hat dies auch getan.
Hier sind einige Beispiele:
Andrew Jackson berief sich 1831 auf den Insurrection Act, um einen Sklavenaufstand von Nat Turner niederzuschlagen, und 1834 erneut, um einen Arbeitskonflikt der Arbeiter des Chesapeake- und Ohio-Kanals beizulegen.
Ulysses S. Grant berief sich mehrmals auf das Gesetz. Vor allem bei der Unterdrückung des Ku-Klux-Klans im Jahr 1871 und erneut zur Unterdrückung von Unruhen nach den umstrittenen Gouverneurswahlen in Louisiana im Jahr 1872.
Rutherford B. Hayes berief sich 1878 im berühmten Lincoln-County-Krieg auf das Gesetz - in den natürlich auch der berüchtigte Billy The Kid verwickelt war.
Die Spannungen, die durch den Pullman-Streik von 1894 ausgelöst wurden, zwangen Grover Cleveland, sich auf das Gesetz zu berufen, und 1914, während des so genannten „Great Coalfield War“, berief sich Präsident Wilson auf den Insurrection Act, um diesen Aufstand zu unterdrücken.
Im Jahr 1943 nutzte Roosevelt dieses Gesetz zur Niederschlagung der Rassenunruhen in Detroit.
Eisenhower nutzte es, um die „Little Rock 9“ zu schützen, und selbst JFK setzte es mehrfach ein - vor allem, um rassistische Spannungen und Unruhen zu unterdrücken und 1963 die Aufhebung der Rassentrennung in den Schulen von Alabama zu erzwingen.
Lyndon B. Johnson hat es bei vier verschiedenen Gelegenheiten in Kraft gesetzt. 1967 nutzte er es, um rassistische Spannungen in Detroit zu unterdrücken. Er setzte es 1968 noch dreimal ein – in Washington, D.C., Chicago und Baltimore, um Unruhen und Empörung nach der Ermordung von Martin Luther King Jr. zu unterdrücken.
Der jüngste Einsatz erfolgte 1992, als George H. W. Bush dies zur Unterdrückung der Unruhen in L.A. ankündigte.
George W. Bush hatte erwogen, es nach Katrina in New Orleans anzuwenden, entschied sich letztlich jedoch dagegen.
Wissen Sie, was all diese Fälle gemeinsam haben? In keinem einzigen Fall wurde der Staat um Erlaubnis gefragt. Denn die Annahme, dass dies geschehen muss, ist nicht richtig. Wenn der Oberbefehlshaber der Meinung ist, dass ein Aufstand oder eine Rebellion stattfindet, kann er das Aufstandsgesetz ausrufen und das Militär schicken.
Im Grunde ist das in diesem Land NICHT so selten, wie viele in den Massenmedien glauben machen wollen.
Der Präsident kann das Aufstandsbekämpfungsgesetz auch ausrufen, wenn sich z.B. staatliche Behörden weigern, die Durchführung der Gesetze der Vereinigten Staaten umzusetzen.
Kommt Ihnen das irgendwie bekannt vor? NEIN? Um den Kontext zu verstehen, lassen Sie uns einige aktuelle Nachrichten durchgehen:
"Ein Bundesrichter in Rhode Island bekräftigte am Mittwoch seine Anordnung, den von der Trump-Regierung verhängten Finanzierungsstopp aufzuheben. Die jüngste Entscheidung des US-Bezirksrichters John McConnell erging, nachdem sich das Erste Berufungsgericht in Boston am späten Dienstag geweigert hatte, McConnells einstweilige Verfügung, wie von der Trump-Regierung beantragt, aufzuheben. Mehr als 20 Generalstaatsanwälte von Bundesstaaten, angeführt vom Generalstaatsanwalt von Rhode Island, Peter Neronha, hatten die Trump- Regierung im Januar verklagt, um das Einfrieren der Mittel für verschiedene Programme im ganzen Land zu verhindern."
https://www.cf.org/news/federal-judge-upholds-ban-on-trump-funding-freeze/
"Ein Bundesrichter in New Hampshire hat zwei Transgender-Mädchen den Schulbesuch in New Hampshire gestattet, um ihre Klage zu erweitern und sie nun auch gegen Trump und die Trump-Regierung wegen seines transfeindlichen Erlasses im Sport zu erheben."
"Gesundheitsämter stellen nach richterlicher Anordnung Webseiten und Datensätze wieder her, die aufgrund einer Anordnung des Präsidenten entfernt worden waren."
https://apnews.com/article/cdc-fda-websites-restored-ad1ec005261b31986ddcd3d1d17b249d
Dies sind nur ein paar Beispiele dafür, wie Bundesrichter ihre Position auf der Richterbank nutzen, um die VERFASSUNGSGEMÄSSEN Executive Orders und die von der Trump-Regierung erlassenen Anordnungen zu missachten. Ich sollte es nicht sagen müssen, aber das ist höchst illegal und verfassungswidrig. Richter haben nicht das Recht, von der Richterbank aus Gesetze zu erlassen. Was wir hier sehen, sind eingefleischte Unterwanderer, die einen letzten Versuch unternehmen, Präsident Trumps America-First-Vision zunichte zu machen.
Reichen diese Fälle aus, um den Insurrection Act in Anspruch zu nehmen? Wahrscheinlich nicht - aber ich bezweifle auch, dass Trump das nicht zur Kenntnis genommen hat. Ich glaube auch nicht, dass er die wachsende Zahl von Richter, Bürgermeister und Gouverneure nicht zur Kenntnis genommen hat, die seine Verordnungen offen anfechten oder schlichtweg ignorieren.
Auf dem nächsten Foto sehen wir die reizende Alina Habba, aber um sie geht es nicht (Entschuldigung, Alina!) - Ich konzentriere mich vielmehr auf die Porträts, die die Wände des Oval Office schmücken. Eines von Abraham Lincoln und das andere von Andrew Jackson.
Nun kennen wir natürlich den Mut dieser beiden Männer. Lincoln hat die Sklaven befreit und Andrew Jackson hat sich gegen die Banker gestellt. Aber was hatten diese beiden Männer noch gemeinsam? Sie beriefen sich beide auf den Insurrection Act. Präsident Trump hat diese beiden Herren öfter erwähnt, als ich mich erinnern kann.
Ich möchte mich nun dem 14. Zusatzartikel der Verfassung zuwenden, weil er ebenfalls eine wichtige Rolle spielt. Und ähnlich wie der Insurrection Act ist er etwas, das in den letzten Jahren immer wieder in der Berichterstattung auftaucht.
Werfen wir einen Blick auf ein kleines Beispiel dafür, wie genau diese beiden Dinge (der Insurrection Act und der 14. Verfassungszusatz) in die Erzählung eingeflossen sind.
Zunächst werden wir mit ein paar Clips beginnen, die die Panik des tiefen Staates über die Aussicht auf die Anwendung des Insurrection Acts verdeutlichen. Im ersten Clip sehen wir Senator Blumenthal, wie er in Panik erklärt, warum er ein Gesetz vorschlägt, das den Insurrection Act drastisch verändern würde:
"Dem linken Senator Blumenthal gefällt es nicht, dass Trump das Aufstandsbekämpfungsgesetz bei von ihnen angezettelten Randalen und Unruhen anwenden könnte. Oder bei einem Putschversuch? Sie wissen was kommt. Die globalistische Kabale verliert jetzt ihre Macht und in Washington DC herrscht Massenpanik: "Diese Art der Bedrohung stellt nämlich eine große Gefahr für unsere Demokratie dar." Er meint natürlich ihre Demokratie!"
In diesem nächsten Clip kreischt der Abgeordnete Garamendi über die Aussicht, dass Präsident Trump während einer Anhörung im Kongress das Aufstandsbekämpfungsgesetz anwenden könnte (Video im Originaltext) und zu guter Letzt Joe Biden, der sich mit seiner panischen Angst vor der Anwendung des Aufstandsbekämpfungsgesetz durch Präsident Trump beinahe selbst beschmutzt hätte, was er wahrscheinlich auch tat (Video ebenfalls im Originaltext).
Ich versuche immer, auf das „Warum“ zurückzukommen. Warum kommen all diese Leute plötzlich aus dem Nichts mit Versuchen, den Insurrection Act zu unterwandern oder loszuwerden? Und dies ist nur eine kleine Auswahl der Clips und Artikel, die Sie mit einer einfachen Google-Suche finden können und die Ihnen zeigen, dass diese Leute absolut Angst vor dem Insurrection Act haben. Also frage ich noch einmal - Warum?
Mal sehen, ob wir herausfinden können, worum es bei der ganzen Panik wirklich geht.
Ich denke, dass einiges davon auch mit dem 14. Verfassungszusatz zu tun hat, der ebenfalls in die öffentliche Diskussion eingegangen ist. Vor allem im letzten Jahr.
Eine der ersten Executive Orders von Präsident Trump war die Aufhebung des Geburtsrechts für diejenigen, die als Kinder illegaler Einwanderer geboren wurden. Dies ist natürlich mit dem 14. Zusatzartikel verknüpft, den sie als Schlupfloch genutzt haben, um Millionen von Illegalen ins Land zu holen und ihnen das Wahlrecht zu geben, um Wahlen zu stehlen und die vollständige Kontrolle über das Land zu erlangen.
Präsident Trump hat dem einen Riegel vorgeschoben:
"Unter den Kategorien von Personen, die in den Vereinigten Staaten geboren wurden und nicht deren Gerichtsbarkeit unterliegen, erstreckt sich das Privileg der Staatsbürgerschaft der Vereinigten Staaten nicht automatisch auf Personen, die in den Vereinigten Staaten geboren wurden:
(1) wenn die Mutter dieser Person sich zum Zeitpunkt ihrer Geburt unrechtmäßig in den Vereinigten Staaten aufhielt und der Vater kein Bürger der Vereinigten Staaten oder kein rechtmäßiger ständiger Einwohner war, oder
(2) wenn die Mutter dieser Person sich zum Zeitpunkt ihrer Geburt zwar rechtmäßig, aber nur vorübergehend in den Vereinigten Staaten aufhielt (wie z.B., aber nicht beschränkt auf den Besuch der Vereinigten Staaten im Rahmen des Programms für visumfreies Reisen (Visa Waiver Program) oder den Besuch mit einem Studenten-, Arbeits- oder Touristenvisum) und der Vater zum Zeitpunkt der Geburt der Person kein Bürger der Vereinigten Staaten oder kein rechtmäßiger ständiger Einwohner war.
Ein weiterer Versuch der Linken, den 14. Verfassungszusatz als Waffe gegen Präsident Trump einzusetzen, war der schwache Versuch, Trump von den Wahlen auszuschließen. Viele Bundesstaaten versuchten, den 14. Verfassungszusatz so zu nutzen, um Präsident Trump von den Präsidentschaftswahlen 2024 zu entfernen:
"Donald Trump sieht sich in mehreren Staaten mit Anfechtungen seiner Kandidatur konfrontiert, nachdem der Oberste Gerichtshof von Colorado ihn am Dienstag von den Vorwahlen 2024 ausgeschlossen hat.
Das Gericht entschied mit 4:3 Stimmen, dass Trump, der klare Spitzenkandidat für die GOP-Nominierung, aufgrund seiner angeblichen Rolle bei den Unruhen am 6. Januar 2021 im US-Kapitol nicht auf dem Wahlzettel des Bundesstaates erscheinen darf. Auf seine Rede vor seinen Anhängern an jenem Morgen folgte ein gewalttätiger Protest, bei dem Randalierer illegal das Kapitol betraten, um den Kongress daran zu hindern, den Sieg von Präsident Joe Biden im Wahlmännerkollegium zu bestätigen.
Das Gericht entschied am Dienstag, dass die Aktionen des ehemaligen Präsidenten gegen Abschnitt 3 des 14. Zusatzartikels der US-Verfassung verstießen, der es jeder Person untersagt, ein Amt auf Bundes- oder Staatsebene zu bekleiden, die sich an einem "Aufstand" beteiligt hat."
Neben Colorado hatten auch Arizona, Kalifornien, Maine, Michigan, Minnesota und Rhode Island versucht, Präsident Trump mit Hilfe des 14. Verfassungszusatzes von den Wahlen auszuschließen.
Der linke Kongressabgeordnete Jamie Raskin brüstete sich damit, den besagten 14. Verfassungszusatz zu verwenden, um die Bestätigung der Wahl von Trump zu verhindern:
"Es wird an uns liegen, dem randalierenden Trump-Mob am 6. Januar 2025 zu sagen, dass er disqualifiziert ist."
Das Video ist im Originaltext, es gibt aber auf Telegram eine Version mit deutschen Untertiteln von "Augen Auf Medien Analyse":
"Deep State plant, den 14. Verfassungszusatz zu nutzen, um Trump zu DISQUALIFIZIEREN."
Wisst ihr, wen sie noch versucht haben, von der Wahlurne verschwinden zu lassen? Abraham Lincoln.
"Die Demokraten versuchten auch, Abraham Lincoln von der Wahlurne zu streichen. Lincoln setzte sich dennoch durch. Der Rest ist Geschichte.
Die Demokraten im Obersten Gerichtshof von Colorado haben gestern Abend entschieden, dass der Name von Präsident Trump 2024 nicht auf dem Wahlzettel von Colorado stehen wird.
Ironischerweise nutzten diese linksextremen Richter einen Änderungsantrag aus der Zeit nach dem Bürgerkrieg, für den damals kein einziger Demokrat gestimmt hatte, um den führenden Oppositionskandidaten von den Wahlzetteln zu streichen."
Für die Nachwelt und das Archiv ist hier der Wortlaut von Abschnitt 3 des 14. Verfassungszusatzes:
"Niemand darf zum Senator oder Abgeordneten im Kongreß oder zum Präsidenten oder Vizepräsidenten gewählt werden oder ein ziviles oder militärisches Amt in den Vereinigten Staaten oder in einem Bundesstaat bekleiden, der zuvor als Mitglied des Kongresses oder als Offizier der Vereinigten Staaten oder als Mitglied einer staatlichen Legislative oder als Exekutiv- oder Justizbeamter eines Staates einen Eid geleistet hat, die Verfassung der Vereinigten Staaten zu unterstützen, und der sich an einem Aufstand oder einer Rebellion gegen dieselbe beteiligt oder den Feinden derselben Hilfe oder Beistand geleistet hat. Der Kongreß kann jedoch mit einer Zweidrittelmehrheit in jeder Kammer eine solche Behinderung aufheben."
Ja, es ist ziemlich klar, dass ein vereidigter Beamter oder Vertreter der Vereinigten Staaten oder eines Bundesstaates, der an einem Aufstand oder einer Rebellion gegen die Vereinigten Staaten teilgenommen hat, nicht länger das Privileg haben darf, seinem Land zu dienen. Die Sache ist die, dass sie nie auch nur annähernd bewiesen haben, dass Präsident Trump dies am 6. Januar oder zu irgendeinem anderen Zeitpunkt seiner Präsidentschaft getan hat. Tatsächlich haben sie Beweise gefälscht, Beweise versteckt, die ihn sofort entlastet hätten, und den Zirkus viel zu lange auf Kosten der Steuerzahler am Laufen gehalten. Oh, habe ich erwähnt, dass 1.500 Patrioten wegen dieses Schwindels 4 Jahre lang eingesperrt waren?
Inzwischen wissen wir, dass Präsident Trump am 6. Januar 20.000 Nationalgardisten nach DC beordert hat und wir wissen auch, dass das sowohl von Bürgermeisterin Bowser als auch von Sprecherin Pelosi abgewiesen wurde.
Wir haben die Videos von Beamten der Capitol Police gesehen, die ganz offen sagen, dass sie reingelegt wurden. Wir haben die Videos von Ray Epps und anderen Infiltratoren gesehen, die als MAGA verkleidet waren. Wir haben Videos von Capitol Police Officers gesehen, die Türen öffnen und Leute herumführen - Leute, die sich kurz darauf im Gefängnis wiederfinden würden, nur weil sie innerhalb der Grenzen der Samtseile herumlaufen. Es war alles eine Lüge, und sie wurde von denselben Leuten verübt, die über den INSURRECTION ACT jammern!!!
Verstehen Sie, worauf ich hinaus will? Sie sind diejenigen, die an dem Aufstand und dem Putsch beteiligt waren - nicht Präsident Trump. Und vielleicht sind sie deshalb so panisch darüber. Weil sie vielleicht erkennen, dass sie ertappt worden sind. Und dass sie, wenn dieser Bumerang zurückkommt, nicht nur entlarvt werden, sondern auch wissen, dass ihr ganzes Spinnennetz zusammenbrechen wird, wenn auch nur einer von ihnen wegen des Verbrechens der Rebellion gegen die Vereinigten Staaten angeklagt wird.
Man muss bedenken, wie viele Staats- und Kommunalbeamte daran beteiligt waren - vor allem bis 2020. Wenn Abschnitt 3 auf diese Leute angewandt würde, würde dies sofort einen großen Teil des etablierten Feindes aus der Regierung entfernen. Nicht nur das, es würde diese Leute auch davon abhalten, jemals wieder für ein Amt zu kandidieren.
Es geht weiter:
Die Dinge entwickeln sich im Moment schnell und ziemlich chaotisch. Aber sehen wir wirklich Umstände, die die oben genannten Voraussetzungen für die Anwendung des Aufstandsgesetzes erfüllen?
Ich habe oben nur einige der abtrünnigen Richter genannt, und noch einmal - das sind nur einige, die wir nicht nur in letzter Zeit, sondern auch in den letzten acht Jahren gesehen haben. Es wird immer offensichtlicher, dass viel zu viele Bundes- (und Kommunal-) Richter korrupt sind und derzeit durchaus bereit sind, sich gegen den Präsidenten der Vereinigten Staaten zu stellen. Auch hier kommen mir Engoron und Merchan in den Sinn.
Das könnte also ein Aspekt sein. Ein anderer ist das ständig wachsende Potenzial für Proteste, die sich aus der Einwanderungs- und Abschiebungssituation ergeben. Wir haben sicherlich Proteste gesehen - vor allem in L.A., aber so wie es derzeit aussieht, sind sie noch nicht so weit gediehen, dass sie das Militär erfordern. Ich persönlich glaube jedoch, dass diese Proteste zunehmen werden. Entweder das, oder wir werden Proteste sehen, die sich auf die Situation in Israel und die Haltung von Präsident Trump dazu beziehen.
Das Interessanteste an all dem ist für mich, dass das Militär der Vereinigten Staaten jetzt buchstäblich auf seinem eigenen Boden operiert. Und das geschah durch Präsident Trump, der wegen der Invasion von Illegalen an der Grenze den nationalen Notstand ausrief.
In dieser Executive Order ist auch ein hochinteressanter Leckerbissen versteckt. Sehen Sie sich das an:
"(b) Innerhalb von 90 Tagen nach dem Datum dieser Proklamation legen der Verteidigungsminister und der Heimatschutzminister dem Präsidenten einen gemeinsamen Bericht über die Bedingungen an der Südgrenze der Vereinigten Staaten sowie Empfehlungen für zusätzliche Maßnahmen vor, die erforderlich sein könnten, um die vollständige operative Kontrolle über die Südgrenze zu erlangen, einschließlich der Frage, ob das Aufstandsbekämpfungsgesetz von 1807 geltend gemacht werden muss."
Innerhalb von 90 Tagen muss also eine Entscheidung darüber getroffen werden, ob die Grenze sicher ist oder nicht. Wenn dies nicht der Fall ist, wird der Insurrection Act als Mittel zur Sicherung der Grenze in Betracht gezogen.
Tom Homan, ehemaliger Chef der Einwanderungsbehörde (ICE) und der jetzige "Grenz-Zar" der Trump-Regierung, machte in einem Interview (Video im Originaltext) sehr deutlich, dass Präsident Trump das Militär einsetzen wird und dass es nicht akzeptieren wird, wenn beschossen oder von seinem Ziel abgehalten wird. Wenn man dies im doppelten Sinne versteht, könnte es auch eine Warnung an den tiefen Staat gewesen sein, die Grenze nicht zu überschreiten. Wir werden sehen, was passiert, aber mir scheint es so, als ob die Grenze im Sand gezogen wurde und dass, sollten die Proteste und/oder die Situation an der Grenze außer Kontrolle geraten, das Aufstandsbekämpfungsgesetz angewandt werden wird.
Ich finde es auch bemerkenswert, dass Präsident Trump kurz nach Tom Homan genau denselben Satz verwendet hat. Ich glaube nicht, dass es ein Zufall ist, dass der Satz "die Hölle wird niederregnen" in die Erzählung eingegangen ist (Video im Originaltext).
Nun wird es für den Rest dieses Artikel wichtig, uns noch einmal Q-Post 22 vom 1. November 2017 anzusehen.
Ein Anon sagte:
Wer kontrolliert die Nationalgarde (NG)?
Warum wurde die NG kürzlich in ausgewählten Städten innerhalb der USA aktiviert?
Kann die NG in Koordination mit den Marines arbeiten?
Müssen Voraussetzungen für die Autorisierung erfüllt sein?
Welcher ehemalige Präsident nutzte das Militär, um die Republik zu retten, und was geschah genau?
Größter Drop, der je auf Pol (Politically Incorrect) bereitgestellt wurde. Studieren und vorbereiten. Die Massen neigen in solchen Situationen zur Panik. Kein Krieg. Keine zivilen Unruhen. Sauber und schnell.
Erinnern wir uns an die erste Amtszeit von Präsident Trump, in der er sehr viel über Artikel II der Verfassung sprach. Artikel II ist zweifellos einer der wichtigsten Artikel der gesamten Verfassung. Der Abschnitt, auf den ich mich konzentrieren möchte, ist Abschnitt 2 von Artikel II.
das gelb markierte:
"Der Präsident ist Oberbefehlshaber des Heeres und der Marine der Vereinigten Staaten und der Streitkräfte der einzelnen Bundesstaaten, wenn sie in den aktiven Dienst der Vereinigten Staaten einberufen werden; er kann die schriftliche Stellungnahme des leitenden Beamten jedes Exekutivdepartements zu allen Fragen im Zusammenhang mit den Aufgaben ihrer jeweiligen Ämter einholen ..."
https://constitution.congress.gov/constitution/article-2/
Der hervorgehobene Teil ist als „Oberbefehlshaber“-Klausel bekannt. Solange ihre Handlungen legal und verfassungskonform sind, können sie in der Tat eine ganze Menge Macht ausüben, was das Militär betrifft. Vor allem, wenn sich die Nation in einem nationalen Notstand befindet. So wie wir es während Covid erlebt haben, und wie wir es jetzt mit dem an der Südgrenze ausgerufenen nationalen Notstand erleben.
Erinnern Sie sich, was Präsident Trump während Covid sagte? "Ich bin ein Kriegszeitpräsident" (Video im Originaltext). Die Sache ist die, dass wir zu diesem Zeitpunkt in keine aktiven Konflikte verwickelt waren. Warum hat er das also gesagt?
Aber halt - jemand anderes hat vor ein paar Monaten einen sehr ähnlichen Satz gesagt. Mike Johnson, Sprecher des Repräsentantenhauses, sagte auf C-Span:
"Ich betrachte mich selbst als Kriegszeitsprecher." (Video im Originaltext)
Inwiefern ist Mike Johnson ein Sprecher in Kriegszeiten? Nochmals, wir sind in keine aktiven Konflikte verwickelt.
Im nächsten Bild bestätigt der gelb unterlegte Text nur das, was ich oben gesagt habe. Die textliche Auslegung der Oberbefehlshaberklausel besagt, dass der Präsident die totale Kontrolle über das Militär und seine Operationen haben kann:
"Die Oberbefehlshaberklausel in Artikel II, Abschnitt 2 sieht vor, dass "der Präsident Oberbefehlshaber des Heeres und der Marine der Vereinigten Staaten und der Streitkräfte der einzelnen Bundesstaaten ist, wenn er in den aktiven Dienst der Vereinigten Staaten gerufen wird".
Zweitens, und im Gegensatz zu den Erfahrungen unter den Artikeln der Konföderation, legt es diese zivile Oberaufsicht in die Hände einer einzigen Person.
Mit der Benennung des Präsidenten als Oberbefehlshaber sollte sichergestellt werden, dass dieser Offizier und kein anderer letztlich für die Erfüllung dieser Aufgabe verantwortlich ist, was auch immer sie mit sich bringen sollte."
Können Sie jetzt nach den vorangegangenen Ausführungen sehen, dass die Bühne möglicherweise vorbereitet ist? Q hat uns gesagt, dass Präsident Trump von Generälen umgeben war:
In Post 2 und 4 weist Q darauf hin, dass Präsident Trump von Generälen umgeben ist. In Drop 14, der das berühmte Bild von Washington bei der Überquerung des Delaware enthält, wird ebenfalls erwähnt, dass Präsident Trump von Generälen umgeben ist. Diesmal sagt er jedoch „hoch angesehene Generäle“. Weiter unten fragt uns Q, was passiert, wenn Bürgermeister/Polizei das Gesetz nicht durchsetzen. Ds fällt direkt unter das Aufstandsbekämpfungsgesetz, da diese Leute ihrer Pflicht, die Rechtsstaatlichkeit und damit die Verfassung aufrechtzuerhalten, nicht nachkommen.
Wenn sich Präsident Trump mit hoch angesehenen Generälen umgibt, dann kann man davon ausgehen, dass er über seine Macht und Kontrolle über das Militär und seine Fähigkeit, seine Feinde mit Hilfe seiner Befugnisse nach Artikel II der Verfassung und dem Insurrection Act auszuschalten, keine Scherze macht.
Neben seiner Vorliebe für Andrew Jackson, die ich oben bereits angesprochen habe, sind Präsident Trump und fast alle in seinem Umfeld noch mehr von Abraham Lincoln angetan.
Hier sehen wir 2 Beispiele dafür, dass Präsident Trump ein Bild von sich selbst mit einem Porträt von Abraham Lincoln gepostet hat:
Hier sehen wir einen Post von John Solomon mit Biden und einem weiteren Porträt von Abraham Lincoln im Hintergrund:
Ich habe das aufgenommen, weil John Solomon einer der wenigen Journalisten ist, der Q als vertrauenswürdig bezeichnete.
Im folgenden Beitrag von Dan Scavino sehen wir wieder Abraham Lincoln und Andrew Jackson im Hintergrund:
Und noch ein weiterer Beitrag von Scavino mit einer Aussage von Abraham Lincoln:
„Der beste Weg, die Zukunft vorherzusagen, ist, sie zu gestalten.“
Es folgt eine kleine Auswahl von Präsident Trump, wo er über Abraham Lincoln gesprochen hat, Und glauben Sie mir, dies ist wirklich nur ein kleiner Teil dessen, wie oft Präsident Trump über Lincoln gesprochen hat (Videos im Originaltext):
Und um das Ganze noch zu untermauern, gibt Präsident Trump hier fast wortwörtlich ein Zitat von Abraham Lincoln wieder, in dem es darum geht, dass sich unser Land in einer schwierigen Lage befindet:
"Unser gemeinsames Land befindet sich in großer Gefahr und verlangt die erhabensten Visionen und die kühnsten Maßnahmen, um es schnell zu retten. Wenn es erst einmal gerettet ist, ist seine Regierungsform für die Welt bewahrt; seine geliebte Geschichte und seine geschätzten Erinnerungen sind gerechtfertigt; und seine glückliche Zukunft ist vollständig gesichert und unvorstellbar großartig. --12. Juli 1862 Appell an die Vertreter der Anrainerstaaten"
"Niemand wusste, was das Verbrechen war, bis der Richter seine verfassungswidrigen Anweisungen gab. Ein totaler Schwindel! Ein Fall wie dieser wurde noch nie zuvor verhandelt. Ein Land in Gefahr. Wahlbeeinflussung!!!"
Warum erzähle ich das alles? Worauf will ich hinaus? Worum geht es in den fast 3.500 Wörtern bis hier her?
Ich glaube, dass die Anspielungen auf Lincoln viel damit zu tun haben, was Lincoln getan hat, um die Republik zu retten, und dass Q sich besonders bemüht hat, die Aufmerksamkeit auf genau das zu lenken:
In Q-Post 22 steht:
Welcher ehemalige Präsident nutzte das Militär, um die Republik zu retten, und was geschah genau?
Die Antwort lautet: Abraham Lincoln. Er setzte das Habeas Corpus* außer Kraft und nutzte das Militär nicht nur, um seine eigenen Bürger zu überwachen, sondern auch, um die Konföderation zu infiltrieren und sie mit Hilfe von Spionen und Doppelagenten von innen zu stürzen.
* Der Habeas Corpus ist ein juristisches Verfahren, mit dem bei einem Gericht Anzeige erstattet werden kann, dass eine Person unrechtmäßig festgehalten oder inhaftiert wurde.
Mehr über Lincolns Einsatz von Spionen können Sie hier lesen:
"Lincoln's Spione und ihr geheimer Krieg zur Rettung der Nation"
https://virginiahistory.org/learn/lincolns-spies-their-secret-war-save-nationalen
Es ist wichtig, sich vor Augen zu halten, dass Lincoln, um diese Spione einzusetzen und sie in die Konföderation einzuschleusen, sich zunächst auf das Aufstandsbekämpfungsgesetz berufen musste, da die Konföderierten Staaten - so wie es aussah - in einen Aufstand gegen die Republik verwickelt waren. Es ist sogar noch wichtiger, sich daran zu erinnern, dass Lincoln dies mit Hilfe der Befugnisse tat, die dem Präsidenten in Artikel II der Verfassung verliehen wurden.
Lincoln fand die Befugnis, die er zur Bekämpfung der Rebellion benötigte, in der Oberbefehlshaberklausel in Artikel II, die ihn verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die Gesetze des Landes treu ausgeführt werden. Gerade der Eid, die Verfassung „zu bewahren, zu schützen und vor äußeren und inneren Feinden zu verteidigen“, ermöglicht es dem Präsidenten, willkürlich zu entscheiden, dass es an der Zeit ist, das Militär einzuschalten. Es ist nicht nur sein verfassungsmäßiges Recht, eine solche Bestimmung zu erlassen, es ist seine Pflicht.
Auf der Grundlage dieser Befugnisse konnte Lincoln das Militär einberufen, die Vergrößerung von Heer und Marine genehmigen, die Mittel für militärische Anschaffungen aufstocken, Häfen blockieren, den Habeas Corpus aussetzen, willkürliche Verhaftungen genehmigen und Militärtribunale einberufen, um Zivilisten in umkämpften oder anderweitig besetzten Gebieten vor Gericht zu stellen.
In Drop 22 fragt uns Q auch, ob Bedingungen erfüllt sein müssen, um eine Genehmigung zu erteilen. Dies bezieht sich natürlich auf den Einsatz des Militärs auf eigenem Boden:
"Müssen Voraussetzungen für die Autorisierung erfüllt sein?"
Auf der rechten Seite habe ich einige Bedingungen hervorgehoben, die sicherlich für den Einsatz des Militärs in verschiedenen Situationen, die wir derzeit erleben, in Frage kämen.
1. Kann das Militär zur Strafverfolgung in den USA eingesetzt werden?
In den meisten Fällen verbietet der Posse Comitatus Act* den Einsatz des Militärs zur Strafverfolgung innerhalb der USA.
2. Gibt es Ausnahmen vom Posse Comitatus Act?
Ja, bei Naturkatastrophen, zivilen Unruhen oder anderen Notfällen kann das Militär im Inland eingesetzt werden, um die zivilen Behörden zu unterstützen.
3. Kann der Präsident das Militär innerhalb der USA einsetzen?
Der Präsident kann das Militär unter bestimmten Umständen im Inland einsetzen, doch bedarf dies in der Regel einer Ermächtigung durch den Kongress oder durch die Verfassung.
4. Kann die Nationalgarde in den USA zur Durchsetzung der Gesetze eingesetzt werden?
Die Nationalgarde kann zur Unterstützung der Ordnungskräfte in Notfällen unter der Autorität des Gouverneurs eines Bundesstaates oder des Präsidenten herangezogen werden.
https://thegunzone.com/can-military-be-used-inside-the-us/
* Der Posse Comitatus Act ist ein Bundesgesetz, das am 18. Juni 1878 von Präsident Rutherford B. Hayes unterzeichnet wurde und das die Befugnisse der Regierung beim Einsatz von Militär begrenzt.
Erinnern Sie sich, als ich oben sagte, dass das Militär auf unserem eigenen Boden eingesetzt wird?
Q-Post 22:
Wer kontrolliert die Nationalgarde (NG)?
Warum wurde die NG kürzlich in ausgewählten Städten innerhalb der USA aktiviert?
Kann die NG in Koordination mit den Marines arbeiten?
Müssen Voraussetzungen für die Autorisierung erfüllt sein?
Nicht nur die Nationalgarde ist an der Südgrenze, sondern auch die Armee und die Marines. Nicht zuletzt die 10. Gebirgsdivision, die auch in den Q-Drops erwähnt wurde:
Q-Post 4414:
ROT4: Verlagerung von Militäreinheiten [10th Mountain_1st Marine_Camp Pendleton San Diego_Marine_Quantico Virginia] an zentrale Orte unter dem Deckmantel der Kontrolle von Bürgeraufständen.
Ich glaube nicht, dass das alles ein Zufall ist.
Neben Homan (wie bereits erwähnt) hat auch Verteidigungsminister Pete Hegseth den Kartellen gesagt, dass „alle Optionen auf dem Tisch liegen“, was wiederum die Bühne für eine mögliche Machtdemonstration unseres Militärs auf unserem eigenen Boden bereitet.
Wir haben auch gehört, wie Homan und Generalstaatsanwältin Pam Bondi sagten, dass jeder lokale oder staatliche Beamte, der sich Trumps Agenda in den Weg stellt, zum Verbrecher wird (Video im Originaltext).
Ich möchte noch einmal auf die Frage zurückkommen, ob der Präsident willkürlich und ohne Zustimmung des Kongresses und ohne öffentliche Kenntnis das Aufstandsgesetz in Anspruch nehmen und das Militär auf amerikanischem Boden einsetzen kann, und die Antwort lautet eindeutig „ja“.
"Von George Washington an haben mehr als ein Dutzend Präsidenten mehr als zwanzig Mal Truppen zu Vollzugszwecken entsandt. Das wichtigste Bundesgesetz ist der Insurrection Act.
Im Jahr 1827 kam der Oberste Gerichtshof zu dem Schluss, dass eine frühere Fassung des Gesetzes dem Präsidenten die ausschließliche Befugnis verlieh, „zu entscheiden, ob [ein Notstand, der die Einberufung der Streitkräfte erfordert] eingetreten ist, und ... seine Entscheidung ist für alle anderen Personen bindend“. Spätere Fassungen des Gesetzes haben die Befugnis des Präsidenten, zu entscheiden, ob ein Notfall vorliegt, nicht eingeschränkt.
Diese Befugnis besteht nicht in einem Vakuum. Sie ergibt sich aus der Notwendigkeit, bei Ereignissen wie gewaltsamen Aufständen unverzüglich zu handeln.
Die Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs von 1827 stammt beispielsweise aus dem Krieg von 1812, als das englische Militär in die Vereinigten Staaten einmarschierte, und das fragliche Gesetz besagte, dass „wann immer die Vereinigten Staaten überfallen werden oder sich in unmittelbarer Gefahr einer Invasion befinden, ... es dem Präsidenten erlaubt ist, die Streitkräfte zusammenzurufen, die er für notwendig erachtet, um eine solche Invasion abzuwehren."
Lassen Sie uns also rekapitulieren, bevor ich einpacke:
Unser Militär operiert auf amerikanischem Boden
Wir haben den nationalen Notstand ausgerufen
Es gibt vereinzelte Proteste
Wir haben Staats- und Kommunalbeamte, die sich offen gegen Präsident Trump stellen
Wir haben aktivistische Richter, die die Verfassung untergraben
Wir haben das Potenzial für einen Grenzkrieg mit den Kartellen
Zusätzlich zu all dem hat Präsident Trump folg. Maßnahmen ergriffen:
Austritt aus der W.H.O
Austritt aus dem W.E.F
Austritt aus dem Pariser Abkommen
Austritt aus der U.N
Deklassifizierung der JFK-, RFK- und MLK Jr-Akten
Erhebung von Zöllen
Er steht kurz vor Friedensverhandlungen sowohl in der Ukraine als auch in Israel
DOGE hat den massiven Schmiergeldfonds USAID der Weltöffentlichkeit präsentiert.
Und das alles in drei Wochen. Die Massenmedien bezeichnen das alles natürlich als Verfassungskrise, denn anscheinend geht ihnen das Aufdecken und Abschneiden der Finanzierung des tiefen Staates einfach ein bisschen zu weit.
Ich habe Ihnen gezeigt, dass die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des Aufstandsbekämpfungsgesetz gegeben sind, und das schon seit einiger Zeit. Ich habe Ihnen Kommunikationen und Zeichen sowie Nachrichten und Berichte aus der realen Welt gezeigt, die genau darauf hindeuten. Ich habe Ihnen auch die Q-Drops gezeigt, die auf genau diese Zeitspanne hinzudeuten scheinen, in der wir uns gerade befinden.
Natürlich habe ich keine Ahnung, was passieren wird. Ich verfolge die Kommunikation und die Ereignisse und versuche, eine allgemeine Vorstellung davon zu bekommen, wohin wir uns bewegen werden, und ich glaube, dass wir sehr wohl auf ein ziemliches Maß an Turbulenzen und Chaos zusteuern, das den Insurrection Act erfordern wird.
Angesichts der Situation an den Grenzen und bei den Protesten sowie der Tatsache, dass der tiefe Staat jeden Tag mehr und mehr entlarvt wird, muss ich glauben, dass sich unser Gegner nicht einfach zurücklehnen und friedlich in die Nacht gehen wird. Ich glaube, sie haben ein letztes „Hurra“ geplant - vielleicht Massenunruhen und Aufstände, vielleicht eine ernste Situation an der Grenze - wer weiß?
Ich wäre ein bisschen nachlässig, wenn ich die kommenden „March Madness“-Deltas nicht erwähnen würde. Es gibt 5 Drops, die „März-Wahnsinn“ erwähnen, und dieser hier ist für mich der ergreifendste mit der Erwähnung von „“Die Öffentlichkeit wird es bald wissen".
Wenn man an all die Vorhänge denkt, die derzeit heruntergezogen werden, kann man nicht anders als sich zu fragen, ob dies ein 7-Jahres-Delta werden wird:
Post 951 vom 16. März 2018
März Wahnsinn
Die Öffentlichkeit wird es bald erfahren.
Q
Und vergessen wir nicht den Q-Drop, in dem das Aufstandsbekämpfungsgesetz und die Voraussetzungen für seine Inkraftsetzung direkt erwähnt werden.
Post 4360 vom 30. Mai 2020
Aufstandsgesetz von 1807.
[Feststellung, dass die verschiedenen staatlichen und lokalen Behörden der Aufgabe, auf die wachsenden Unruhen zu reagieren, nicht gewachsen sind]
Anfragen der Landelichter. (Call the ball)
Q
Beachten Sie, dass Q hier darum bittet, dass der Ball aufgerufen wird. Bei der Marine bedeutet „den Ball rufen“, dass ein Marinepilot bereit ist zu landen. Könnte sich dies als „Zukunft beweist Vergangenheit“ herausstellen? Das wird die Zeit zeigen, aber eines ist sicher: Die Dinge sind so schnelllebig, wie ich es noch nie erlebt habe, und es fühlt sich so an, als ob aus dem Tropfen eine Flut geworden ist.
Wenn Sie es bis hierher geschafft haben - vielen Dank! Eure Unterstützung bedeutet mir nicht nur die Welt, sondern macht mich auch demütig und lässt mich extrem dankbar fühlen.
Bleibt gesegnet, Freunde. Und denkt daran: Gebt niemals auf. Egal was passiert. Gott segne euch alle und Gott segne Amerika!
WWG1WGA
Originaltext inkl. aller Links: https://absolute1776.substack.com/p/the-stage-is-being-set
freie Übersetzung von Dirk Dietrich
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