Devolution - Part 16 - Für Xi oder nicht für Xi?
Devolution ist die Befugnisübertragung bzw. Machtübertragung an das Militär, die Übernahme durch das Militär, bzw. die Übernahme der Befugnisse und Kontrolle durch das Militär!
von Jon Herold alias Patel Patriot, freie Übersetzung von Dirk Dietrich
veröffentlicht am 22. Januar 2022
Ich habe in letzter Zeit einige interessante Gespräche darüber geführt, ob Trump im Kampf gegen den Deep State mit Xi und Putin zusammenarbeitet.
Putin ist ein wahrer russischer Patriot und er hat seine Verachtung für die westlichen Regierungen (insbesondere das US-Außenministerium unter Obama) und dessen Rolle bei den farbigen Revolutionen in Osteuropa gezeigt. Es ist durchaus möglich, dass Putin mit Trump im Kampf gegen den Tiefen Staat zusammenarbeitet, ganz nach dem Motto: Der Feind meines Feindes ist mein Freund.
Doch die Vorstellung, dass Trump mit Xi zusammenarbeit, ist für mich schwer vorstellbar. Aber wir werden die Wahrheit erst erfahren, wenn alles gesagt und getan ist, wenn wir die Wahrheit überhaupt jemals erfahren werden.
Ich behaupte nicht, dass ich damit richtig liege, aber ich habe mir vorgenommen, so viele Fakten wie möglich zu finden, um meine Überzeugung zu untermauern, dass Xi der Feind ist, und dabei bin ich auf sehr interessante Daten gestoßen.
Ich kann Ihnen nicht mit Sicherheit sagen, ob Xi und Trump zusammenarbeiten, aber ich glaube, dieser Artikel sollte keinen Zweifel daran lassen, dass sich die Vereinigten Staaten im Krieg mit China befinden.
Trump hat seit dem 3. November 2020 zahlreiche strategische Schritte unternommen, die bis zu Joe Bidens "Amtseinführung" am 20. Januar 2021 führten.
Das Offensichtliche
Auf der archivierten offiziellen Webseite von Präsident Donald Trump finden Sie eine Fülle von nützlichen Informationen. Das ist ein Bereich, den ich bis jetzt noch nicht wirklich im Detail erforscht hatte, aber wir können hier eine Menge lernen.
Am 2. November 2020 - einen Tag vor den Präsidentschaftswahlen - veröffentlichte Robert O'Brien eine Erklärung auf der Webseite des Weißen Hauses zusammen mit einem PDF-Dokument mit dem Titel:
"Präsident Trump über China: Amerika zuerst"
In dem Buch selbst heißt es:
"Eine Sammlung von Reden, die den bedeutendsten außenpolitischen Wandel der Vereinigten Staaten seit einer Generation darlegen."
Schauen wir uns die Einleitung von Robert O'Brien an:
"Donald J. Trump war jahrzehntelang einer der wenigen prominenten Amerikaner, die das wahre Wesen der Kommunistischen Partei Chinas und ihre Bedrohung für die wirtschaftliche und politische Lebensweise Amerikas erkannten. Jetzt, unter der Führung von Präsident Trump, ergreifen die Vereinigten Staaten Maßnahmen, um unsere Nation und ihre Partner vor einem zunehmend selbstbewussten China zu schützen. Wir verschließen nicht länger die Augen vor dem Verhalten der Volksrepublik China, und wir verstecken unsere Kritik an der Kommunistischen Partei nicht mehr hinter verschlossenen Türen.
Die in diesem Buch enthaltenen Reden, angefangen mit der Rede von Vizepräsident Mike Pence vom Oktober 2018 und dem Aufruf von Präsident Trump zum Handeln auf der 75. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen, sind ein wichtiger Bestandteil der Bemühungen der Regierung um den Schutz der amerikanischen Bevölkerung.
Bis jetzt hatten sich hochrangige amerikanische Beamte noch nie öffentlich so offen und konsequent über die Herausforderung geäußert, die China für unser Land darstellt. Anfang dieses Jahres bat Präsident Trump vier seiner ranghöchsten nationalen Sicherheitsbeamten, Robert C. O'Brien, Christopher Wray, William Barr und Michael Pompeo, dem amerikanischen Volk die aktuelle US-Politik gegenüber China zu erklären. Im Sommer 2020 taten sie dies in einer Reihe von Reden, die sie im ganzen Land hielten.
Mit den in diesem Buch enthaltenen Ausführungen werden mehrere wichtige Ziele erreicht. Sie klären unsere Bürger über die Bedrohung auf, die die Kommunistische Partei Chinas für ihren Lebensunterhalt, ihre Geschäfte, ihre Freiheiten und ihre Werte darstellt.
Diese Reden sind auch ein Warnsignal für unsere Verbündeten und Partner, damit sie sich für ihre eigene Bevölkerung und für unsere gemeinsamen Interessen und Werte einsetzen. Der Wettbewerb, mit dem wir konfrontiert sind, ist nicht China gegen die Vereinigten Staaten. Es ist die Kommunistische Partei Chinas mit ihrer marxistisch-leninistischen und merkantilistischen Vision für die Welt gegen freiheitsliebende Menschen überall.
Diese hochrangigen Reden dienen der Bekämpfung der Propagandamaschine, die den Kern der globalen Strategie der Kommunistischen Partei Chinas bildet. Präsident Trump hat verstanden, dass es für Amerika höchste Zeit ist, Chinas Botschaften über die angeblichen Stärken seines autoritären Modells zu kontern.
In seiner Rede vor dem Hudson Institute im Jahr 2018 erörterte Vizepräsident Pence den gesamtstaatlichen Ansatz, den die Kommunistische Partei Chinas anwendet, um ihren Einfluss in den Vereinigten Staaten zu stärken, indem sie politische, wirtschaftliche, militärische und propagandistische Instrumente einsetzt.
Im Anschluss an die Rede von Vizepräsident Pence sprach der stellvertretende nationale Sicherheitsberater Matthew Pottinger vor einem weltweiten chinesischen Publikum über die populistische Demokratiebewegung, die vor einem Jahrhundert in Peking begann und das stolze Erbe des chinesischen Volkes ist. Er zeigte auf, dass die chinesische Geschichte einen anderen Weg für Chinas Volk bereithält.
Anschließend erläuterte Botschafter O'Brien auf einem Wirtschaftsforum in Phoenix, Arizona, die Ideologie und die globalen Ambitionen der Kommunistischen Partei Chinas. Vielen im Westen, insbesondere in der Wirtschaft, ist nicht bewusst, dass China heute eine der letzten marxistisch-leninistischen Nationen der Welt ist.
FBI-Direktor Wray legte anschließend dar, wie weitreichend die Spionage der Volksrepublik China und der Diebstahl geistigen Eigentums von unserer Regierung, unseren Unternehmen und unseren Partnern ist. Er stellte fest, dass dieser Diebstahl einen der größten Vermögenstransfers in der Geschichte der Menschheit darstellt.
Generalstaatsanwalt Barr warnte seinerseits die amerikanische Geschäftswelt vor ihrer Verpflichtung, unsere nationale Sicherheit zu schützen, ungeachtet der Schmeicheleien der Partei und der Verlockungen des chinesischen Marktes.
Minister Pompeo schloss die Reihe ab, indem er den bedeutendsten Wandel in der US-Außenpolitik seit einer Generation skizzierte. Amerikas Diplomaten und politische Entscheidungsträger, erklären, dass sie sich der einmaligen Herausforderung Chinas stellen und der Bedrohung über das gesamte diplomatische Spektrum hinweg entgegentreten.
In zwei Reden von Präsident Trump im Mai und September 2020 wird die Kommunistische Partei Chinas für die COVID-19 Pandemie verantwortlich gemacht. Der Präsident machte deutlich, dass die Fehler Pekings nicht mehr nur das chinesische Volk betreffen, wie es unter Mao Zedong der Fall war. Sie haben Auswirkungen auf die ganze Welt. Präsident Trump weist darauf hin, dass über die COVID-19 Pandemie hinaus Chinas Umweltzerstörung im Pazifik und die illegale Überfischung aller Ozeane nur zwei Beispiele dafür sind, wie China den Rest der Welt behandelt.
Anlässlich der Beendigung des Konstrukts "ein Land, zwei Systeme" durch China, das die Freiheit Hongkongs bis 2047 garantiert hatte, kündigte der Präsident eine Reihe bedeutender Sanktionen an und stellte fest, dass die "schlichten Fakten [dessen, was China getan hat] nicht übersehen oder beiseite gewischt werden können".
Präsident Trump machte in seiner Mai-Rede deutlich: "Die Vereinigten Staaten wollen eine offene und konstruktive Beziehung zu China, aber um diese Beziehung zu erreichen, müssen wir unsere nationalen Interessen energisch verteidigen." Dieses Buch erklärt, was Präsident Trump mit seiner Forderung nach einer energischen Verteidigung unserer nationalen Interessen gegenüber China meint.
Die Kommunistische Partei Chinas zieht es vor, dass die in diesem Buch enthaltenen Informationen und Botschaften nicht verbreitet werden. Sie möchte nicht, dass die Menschen auf der ganzen Welt wissen, was die Partei wirklich glaubt, tut und plant.
Insgesamt ähneln die darin enthaltenen Reden dem "Langen Telegramm" des US-Diplomaten George Kennan von 1946 an das Außenministerium, in dem er seine Ansichten über die Sowjetunion darlegte. Dieses Buch unterscheidet sich in zwei wichtigen Punkten von dem "Langen Telegramm". Erstens enthält es, anders als im Fall von Kennan, der von einem Botschafter auf dem Posten geschrieben wurde, die Worte und die Politik des Präsidenten und seiner höchsten Beamten. Zweitens ist die Volksrepublik China angesichts ihrer Bevölkerungszahl, ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und ihrer historischen globalen Ambitionen ein stärkerer Konkurrent als die Sowjetunion zu ihrer Blütezeit."
Schon die Einleitung zu dieser Sammlung von Reden zeichnet ein sehr klares Bild. China ist die größte Bedrohung nicht nur für Amerika, sondern für die Demokratie überall, und es ist kein Zufall, dass dieses Buch am Tag vor den Wahlen veröffentlicht wurde.
Die gesamte PDF-Datei umfasst 128 Seiten, daher werde ich sie nicht vollständig aufschlüsseln. Ich werde mein Bestes tun, um aus jeder Rede die Teile herauszugreifen, die ich für besonders wichtig halte, aber ich empfehle Ihnen dringend, das Buch in seiner Gesamtheit selbst zu lesen.
Im Folgenden werden Screenshots gezeigt, die ich aus den verschiedenen Reden ausgewählt habe. Denken Sie daran, dass sie nicht unbedingt zusammenhängend sind, da jeder Screenshot aus einem anderen Teil der Rede stammt, aber sie liefern alle einen wichtigen Kontext.
Mike Pence - 4. Oktober 2018
"Seit Beginn seiner Amtszeit hat Präsident Trump unseren Beziehungen zu China und Präsident Xi hohe Priorität eingeräumt. Am 6. April des vergangenen Jahres empfing Präsident Trump Präsident Xi in Mar-a-Lago. Am 8. November letzten Jahres reiste Präsident Trump nach Peking, wo der chinesische Staatschef ihn herzlich begrüßte.
In den vergangenen zwei Jahren hat unser Präsident eine enge persönliche Beziehung zum Präsidenten der Volksrepublik China aufgebaut. Sie haben in Fragen von gemeinsamem Interesse eng zusammengearbeitet, vor allem bei der Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel.
Aber ich stehe heute vor Ihnen, weil das amerikanische Volk es verdient zu wissen, dass Peking in diesem Moment einen gesamtstaatlichen Ansatz verfolgt und politische, wirtschaftliche und militärische Instrumente sowie Propaganda einsetzt, um seinen Einfluss zu vergrößern und seine Interessen in den Vereinigten Staaten zu fördern.
China setzt diese Macht auch proaktiver als je zuvor ein, um Einfluss zu nehmen und sich in die Innenpolitik des Landes einzumischen.
Dies sind nur einige der Möglichkeiten, mit denen China seine strategischen Interessen in der ganzen Welt mit wachsender Intensität und Raffinesse durchzusetzen versucht. Dennoch haben frühere Regierungen Chinas Handlungen so gut wie ignoriert. Und in vielen Fällen haben sie sie sogar unterstützt. Doch diese Zeiten sind vorbei.
Unter der Führung von Präsident Trump haben die Vereinigten Staaten von Amerika ihre Interessen mit neuer amerikanischer Stärke verteidigt.
Wir haben das stärkste Militär in der Geschichte der Welt noch stärker gemacht. Anfang dieses Jahres hat Präsident Trump die größte Aufstockung unserer nationalen Verteidigung seit den Tagen von Ronald Reagan unterzeichnet - 716 Milliarden Dollar, um die Stärke des amerikanischen Militärs auf alle Bereiche auszuweiten.
Wir modernisieren unser Atomwaffenarsenal. Wir setzen neue hochmoderne Kampfflugzeuge und Bomber ein und entwickeln sie weiter. Wir bauen eine neue Generation von Flugzeugträgern und Kriegsschiffen. Wir investieren wie nie zuvor in unsere Streitkräfte. Und dazu gehört auch die Einleitung des Prozesses zur Schaffung der United States Space Force, um unsere anhaltende Vorherrschaft im Weltraum sicher zu stellen und wir haben Maßnahmen ergriffen, um mehr Kapazitäten in der Cyberwelt zu genehmigen, um unsere Gegner abzuschrecken.
Ich möchte Ihnen heute sagen, was wir über Chinas Aktionen hier im Lande wissen - einiges davon haben wir aus nachrichtendienstlichen Einschätzungen gewonnen, einiges davon ist öffentlich zugänglich. Aber all das sind Fakten.
Wie ich bereits sagte, wendet Peking in diesem Moment einen regierungsweiten Ansatz an, um seinen Einfluss zu vergrößern und seine Interessen durchzusetzen. Es setzt diese Macht in proaktiver und zwingender Weise ein, um sich in die Innenpolitik dieses Landes und in die Politik der Vereinigten Staaten einzumischen.
Die Kommunistische Partei Chinas belohnt oder nötigt amerikanische Unternehmen, Filmstudios, Universitäten, Denkfabriken, Wissenschaftler, Journalisten sowie lokale, staatliche und bundesstaatliche Beamte.
Und das Schlimmste ist, dass China eine noch nie dagewesene Anstrengung unternommen hat, um die öffentliche Meinung in den USA, die Wahlen 2018 und das Umfeld vor den Präsidentschaftswahlen 2020 zu beeinflussen. Um es unverblümt zu sagen: Präsident Trumps Führungsstil funktioniert, und China will einen anderen amerikanischen Präsidenten.
Daran kann kein Zweifel bestehen: China mischt sich in Amerikas Demokratie ein. Wie Präsident Trump erst letzte Woche sagte, haben wir, in seinen Worten, "herausgefunden, dass China versucht hat, sich in unsere bevorstehenden [Zwischenwahlen] einzumischen".
Unsere Geheimdienste sagen, dass "China Regierungen und Beamte der US-Bundesstaaten und Kommunen angreift, um Meinungsverschiedenheiten zwischen der föderalen und der lokalen Ebene in der Politik auszunutzen. Peking nutzt Themen wie Handelszölle, um seinen politischen Einfluss zu stärken.
Und Peking verlangt routinemäßig, dass Hollywood China in einem streng positiven Licht darstellt. Es bestraft Studios und Produzenten, die dies nicht tun. Pekings Zensoren sind schnell dabei, Filme zu schneiden oder zu verbieten, die China kritisieren, selbst wenn es sich nur um geringfügige Kritik handelt. Bei dem Film "World War Z" musste die Erwähnung eines Virus aus dem Drehbuch gestrichen werden, weil er aus China stammte. Der Film "Red Dawn" wurde digital bearbeitet, um die Bösewichte zu nordkoreanischen und nicht zu chinesischen zu machen.
Man braucht sich nur die "Vereinigung chinesischer Studenten und Wissenschaftler" anzuschauen, von der es mehr als 150 Zweigstellen an amerikanischen Universitäten gibt. Diese Gruppen helfen bei der Organisation sozialer Veranstaltungen für einige der mehr als 430.000 chinesischen Staatsangehörigen, die in den Vereinigten Staaten studieren. Sie alarmieren auch die chinesischen Konsulate und Botschaften, wenn chinesische Studenten und amerikanische Schulen von der Linie der Kommunistischen Partei abweichen.
Und wenn es um den bösartigen Einfluss Pekings und die Einmischung in die amerikanische Politik geht, werden wir ihn weiterhin aufdecken, ganz gleich, in welcher Form. Wir werden mit führenden Persönlichkeiten auf allen Ebenen der Gesellschaft zusammenarbeiten, um unsere nationalen Interessen und hochgehaltenen Ideale zu verteidigen. Das amerikanische Volk wird die entscheidende Rolle spielen - und das tut es ja auch schon.
Und unter der Führung von Präsident Trump kann ich Ihnen versichern, dass Amerika seinen Kurs beibehalten wird. China sollte wissen, dass das amerikanische Volk und seine gewählten Vertreter in beiden Parteien entschlossen sind.
Wie es in unserer Nationalen Sicherheitsstrategie heißt: Wir sollten uns daran erinnern, dass "Wettbewerb nicht immer Feindschaft bedeutet", und das muss er auch nicht. Der Präsident hat deutlich gemacht, dass wir eine konstruktive Beziehung zu Peking wollen, in der unser Wohlstand und unsere Sicherheit gemeinsam und nicht getrennt wachsen. Peking hat sich zwar weiter von dieser Vision entfernt, aber Chinas Machthaber können ihren Kurs noch ändern und zum Geist der Reform und Öffnung zurückkehren, der den Beginn dieser Beziehungen vor Jahrzehnten kennzeichnete. Das amerikanische Volk will nichts anderes, und das chinesische Volk verdient nichts anderes."
Mike Pence ging in seiner Rede auf zahlreiche Themen ein. Er erwähnte mehrfach Chinas Einmischung und Beeinflussung sowie seine Cyber-Aktivitäten. Pence beschuldigt China sogar ausdrücklich, sich in unsere Demokratie und Wahlen einzumischen. Meine Lieblingszeile aus dieser Rede ist diese:
"Trumps Führung funktioniert" und "China will einen anderen amerikanischen Präsidenten"
Donald Trump – 30. Mai 2020
"Die Vereinigten Staaten wollen eine offene und konstruktive Beziehung zu China. Aber um diese Beziehung zu erreichen, müssen wir unsere nationalen Interessen energisch verteidigen. Die chinesische Regierung hat ihre Versprechen gegenüber uns und so vielen anderen Nationen immer wieder gebrochen.
Diese einfachen Tatsachen können nicht übersehen oder beiseite geschoben werden. Die Welt leidet jetzt unter den Folgen des Fehlverhaltens der chinesischen Regierung. Chinas Vertuschung des Wuhan-Virus ermöglichte die Ausbreitung der Krankheit in der ganzen Welt und löste eine globale Pandemie aus, die mehr als 100,000 Menschenleben in Amerika und weltweit eine Million gekostet hat.
Die Welt braucht Antworten von China zu dem Virus. Wir müssen Transparenz haben. Warum hat China die infizierten Menschen aus Wuhan gegenüber allen anderen Teilen Chinas abgeschottet? Es ist nirgendwo anders hingegangen. Es ging nicht nach Peking; es ging nirgendwo anders hin. Aber sie durften ungehindert in die ganze Welt reisen, auch nach Europa und in die Vereinigten Staaten.
Der Tod und die Zerstörung, die dadurch verursacht werden, sind unabsehbar. Wir müssen Antworten finden, nicht nur für uns, sondern für den Rest der Welt.
Diese Pandemie hat deutlich gemacht, wie wichtig es ist, die wirtschaftliche Unabhängigkeit Amerikas zu stärken, unsere kritischen Versorgungsketten wiederherzustellen und Amerikas wissenschaftliche und technologische Fortschritte zu schützen."
Trumps Fokus liegt hier auf China und Covid-19, aber ich denke, es ist wichtig, den Ton und die Sprache hervorzuheben, die er verwendet, wenn er über China spricht. Zu Beginn seiner Präsidentschaft war er sehr diplomatisch, aber die Pandemie hat alles verändert. Trump betrachtete Covid als einen Angriff. Mehr dazu in Kürze.
Robert O'Brien - Juni 24,2020
"Um es klar zu sagen: Die Kommunistische Partei Chinas ist eine marxistisch-leninistische Organisation. Der Generalsekretär der Partei, Xi Jinping, sieht sich als Josef Stalins Nachfolger. Wie der Journalist und ehemalige australische Regierungsbeamte John Garnaut feststellte, ist die Kommunistische Partei Chinas die letzte "regierende kommunistische Partei, die sich nie von Stalin getrennt hat, mit der teilweisen Ausnahme von Nordkorea". Ja, Stalin - der Mann, dessen brutale Diktatur und katastrophale Politik rund 20 Millionen Russen und anderen Menschen durch Hungersnöte, Zwangskollektivierung, Hinrichtungen und Arbeitslager umbrachte. Der Kommunismus, wie er von Lenin, Stalin und Mao interpretiert und praktiziert wurde, ist eine totalitäre Ideologie.
Die Amerikaner sollten besorgt sein. Wir sollten nicht nur um das chinesische Volk besorgt sein, sondern auch um uns selbst. Xi Jinpings Ambitionen zur ideologischen Kontrolle sind nicht auf sein eigenes Volk beschränkt. Das erklärte Ziel der Kommunistischen Partei Chinas ist es, eine "Schicksalsgemeinschaft für die Menschheit" zu schaffen und die Welt nach ihrem Vorbild umzugestalten. Die Bemühungen, das Denken über die Grenzen Chinas hinaus zu kontrollieren, sind in vollem Gange.
Präsident Trump weiß, dass dauerhafter Frieden durch Stärke entsteht. Wir sind die stärkste Nation der Welt, und wir werden uns der Kommunistischen Partei Chinas nicht beugen. Wie die vorangegangenen Maßnahmen zeigen, geht die Trump-Regierung gegen die bösartigen Aktivitäten der Kommunistischen Partei Chinas vor. Sie wird offenlegen, was die Kommunistische Partei Chinas glaubt, und was sie plant - nicht nur für China, Hongkong und Taiwan, sondern für die ganze Welt.
Gemeinsam mit unseren Verbündeten und Partnern werden wir uns den Bemühungen der Kommunistischen Partei Chinas widersetzen, unser Volk und unsere Regierungen zu manipulieren, unsere Volkswirtschaften zu schädigen und unsere Souveränität zu untergraben. Die Tage der amerikanischen Passivität und Naivität gegenüber der Volksrepublik China und ihren kommunistischen Herrschern sind vorbei.
Ich bin mir sicher, dass wir als Amerikaner diese Herausforderung erfolgreich meistern werden, so wie wir auf alle großen Krisen in unserer Geschichte reagiert haben. Präsident Trump geht mit gutem Beispiel voran. Und wie Präsident Trump bin ich fest davon überzeugt, dass unsere besten Tage als Land noch vor uns liegen."
Robert O'Brien hielt sich nicht zurück und nannte ausdrücklich Xi Jinping und die Tatsache, dass Xi "sich selbst als den nächsten Josef Stalin sieht". Er erwähnt ausdrücklich, dass die Trump-Administration den "bösartigen Aktivitäten der KP China" entgegentreten wird und dass "wir uns ihren Bemühungen widersetzen werden, unser Volk und unsere Regierung zu manipulieren und unsere Souveränität zu untergraben." Das klingt, als ob er wüsste, dass sie sich in unsere Wahlen einmischen wollen.
Bill Barr - 17. Juli 2020
"Ich habe das Privileg, heute hier über das Thema zu sprechen, das sich für unsere Nation und die Welt im einundzwanzigsten Jahrhundert als das wichtigste erweisen könnte, nämlich die Reaktion der Vereinigten Staaten auf die globalen Ambitionen der Kommunistischen Partei Chinas (kurz KPCh genannt).
Die KPCh regiert mit eiserner Faust über eine der großen alten Zivilisationen der Welt. Sie ist bestrebt, die immense Macht, die Produktivität und den Einfallsreichtum des chinesischen Volkes zu nutzen, um das auf Regeln basierende internationale System zu stürzen und die Welt für die Diktatur zu sichern. Wie die Vereinigten Staaten auf diese Herausforderung reagieren, wird historische Auswirkungen haben und darüber entscheiden, ob die Vereinigten Staaten und ihre liberal-demokratischen Verbündeten weiterhin ihr eigenes Schicksal bestimmen oder ob die KPCh und ihre autokratischen Untergebenen die Zukunft kontrollieren werden. Spätestens seit den 1890er Jahren sind die Vereinigten Staaten technologisch führend in der Welt. Und aus diesem Können sind unser Wohlstand, die Chancen für Generationen von Amerikanern und unsere Sicherheit entstanden. Deshalb konnten wir eine so entscheidende Rolle in der Weltgeschichte spielen, indem wir die Bedrohung durch den Faschismus und den Kommunismus zurückschlugen. Heute geht es darum, ob wir diese Führungsposition und diese technologische Führerschaft halten können. Werden wir die Generation sein, die es zulässt, dass uns das gestohlen wird ... dass uns in Wirklichkeit die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder stiehlt?
Deng Xiaoping, dessen Wirtschaftsreform den bemerkenswerten Aufstieg Chinas einleitete, hatte ein berühmtes Motto:
"Verstecke deine Stärke und warte ab."
Genau das hat China getan. Chinas Wirtschaft ist in aller Stille von etwa 2 Prozent des weltweiten BIP im Jahr 1980 auf heute fast 20 Prozent gewachsen. Und nach einigen Schätzungen, die auf der Kaufkraftparität basieren, ist die chinesische Wirtschaft bereits größer als die unsere. Der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, Xi Jinping, der die Macht in einem Maße zentralisiert hat, wie es seit der Diktatur von Mao Zedong nicht mehr der Fall war, spricht nun offen davon, dass China näher an die zentrale Bühne heranrückt, einen Sozialismus aufbaut, der dem Kapitalismus überlegen ist, und den amerikanischen Traum durch die chinesische Lösung ersetzt. China verbirgt seine Stärke nicht mehr und wartet nicht mehr ab. Aus der Sicht seiner kommunistischen Machthaber ist Chinas Zeit gekommen.
Wenn das, was in China passiert, in China bleiben würde, wäre das schlimm genug. Aber anstatt dass Amerika China verändert, nutzt China seine wirtschaftliche Macht, um Amerika zu verändern. Wie die China-Strategie der US-Regierung anerkennt, "macht die Kampagne der KPCh zur Erzwingung ideologischer Konformität nicht an den Grenzen Chinas halt". Vielmehr versucht die KPCh, ihren Einfluss auf die ganze Welt auszudehnen, auch auf amerikanischem Boden.
Da die chinesische Regierung weltweit an Glaubwürdigkeit verliert, hat das Justizministerium beobachtet, dass immer mehr Beamte der Volksrepublik China und ihre Bevollmächtigten auf Unternehmensleiter zugehen und sie auffordern, die von der Kommunistischen Partei Chinas favorisierte Politik und Maßnahmen zu unterstützen. Die Zielsetzung ist unterschiedlich, aber die Argumentation ist in der Regel dieselbe: Der Unternehmer hat wirtschaftliche Interessen in China, und es wird suggeriert, dass sich die Dinge für ihn bessern (oder verschlechtern) werden, je nachdem, wie er auf die Forderung der Volksrepublik China reagiert. Das private Drängen oder Umwerben amerikanischer Unternehmensführer, um politische Maßnahmen (oder US-Politiker) zu fördern, stellt eine erhebliche Bedrohung dar, denn das Verstecken hinter amerikanischen Stimmen ermöglicht es der chinesischen Regierung, ihre Einflusskampagnen zu verstärken und der regimefreundlichen Politik ein "freundliches Gesicht" zu geben. Der Abgeordnete oder politische Entscheidungsträger, der von diesen amerikanischen Geschäftsleuten hört, ist diesem Wähler gegenüber verständnisvoller als einem Ausländer. Indem sie ihre Beteiligung an unserem politischen Prozess verschleiert, entzieht sich die Volksrepublik China der Rechenschaftspflicht für ihre Einflussnahme und dem öffentlichen Aufschrei, der entstehen könnte, wenn ihre Lobbyarbeit aufgedeckt würde.
Die KPCh hat über ihre zahlreichen Tentakel in der chinesischen Regierung und Gesellschaft eine orchestrierte Kampagne gestartet, um die Offenheit unserer Institutionen auszunutzen, um sie zu zerstören. Um unseren Kindern und Enkeln eine Welt der Freiheit und des Wohlstands zu sichern, braucht die freie Welt ihre eigene Version des gesamtgesellschaftlichen Ansatzes, bei dem der öffentliche und der private Sektor ihre wesentliche Trennung beibehalten, aber zusammenarbeiten, um sich der Vorherrschaft zu widersetzen und den Kampf um die Vorherrschaft in der Weltwirtschaft zu gewinnen. Amerika hat das schon einmal geschafft, und wenn wir unsere Liebe und Hingabe für unser Land und füreinander neu entfachen, bin ich zuversichtlich, dass wir - das amerikanische Volk, die amerikanische Regierung und die amerikanische Wirtschaft - es wieder schaffen können. Unsere Freiheit hängt davon ab."
Barrs Rede ähnelt der von O'Brien, und auch er nennt ausdrücklich Xi Jinping, der offen davon spricht, "den amerikanischen Traum durch die chinesische Lösung zu ersetzen". Er erwähnt auch Chinas Einflussnahme auf unseren politischen Prozess.
Michael R. Pompeo - 23. Juli 2020
"Meine heutigen Ausführungen sind die vierte einer Reihe von China-Reden, zu denen ich den Nationalen Sicherheitsberater Robert O'Brien, den FBI-Direktor Chris Wray und den Generalstaatsanwalt Barr gebeten habe, neben mir zu sprechen.
Wir hatten ein ganz klares Ziel, eine echte Mission. Es ging darum, die verschiedenen Facetten der Beziehungen zwischen Amerika und China zu erklären, die massiven Ungleichgewichte in diesen Beziehungen, die sich über Jahrzehnte aufgebaut haben, und die Hegemoniebestrebungen der Kommunistischen Partei Chinas.
Unser Ziel war es, deutlich zu machen, dass die Bedrohungen für die Amerikaner, gegen die die China-Politik von Präsident Trump gerichtet ist, klar sind und unsere Strategie zur Sicherung dieser Freiheiten feststeht.
Botschafter O'Brien sprach über Ideologie. FBI-Direktor Wray sprach über Spionage. Generalstaatsanwalt Barr sprach über Wirtschaft. Und nun ist es mein Ziel, dies alles für das amerikanische Volk zusammenzufassen und darzulegen, was die chinesische Bedrohung für unsere Wirtschaft, für unsere Freiheit und für die Zukunft der freien Demokratien in der ganzen Welt bedeutet.
Nächstes Jahr ist es ein halbes Jahrhundert her, dass Dr. Kissinger in geheimer Mission nach China reiste, und der 50. Jahrestag der Reise von Präsident Nixon in 2022 ist nicht mehr weit entfernt.
Damals war die Welt noch ganz anders.
Wir müssen uns eine harte Wahrheit eingestehen. Wir müssen uns die harte Wahrheit eingestehen, die uns in den kommenden Jahren und Jahrzehnten leiten sollte: Wenn wir ein freies 21. Jahrhundert haben wollen und nicht das chinesische Jahrhundert, von dem Xi Jinping träumt, ist das alte Paradigma des blinden Engagements gegenüber China einfach nicht zielführend. Wir dürfen es nicht fortsetzen und wir dürfen nicht zu ihm zurückkehren.
Wie Präsident Trump sehr deutlich gemacht hat, brauchen wir eine Strategie, die die amerikanische Wirtschaft und auch unsere Lebensweise schützt. Die freie Welt muss über diese neue Tyrannei triumphieren.
Was auch immer der Grund sein mag - China ist heute im eigenen Land zunehmend autoritär und überall sonst aggressiver in seiner Feindseligkeit gegenüber der Freiheit.
Und Präsident Trump hat gesagt: Es reicht.
Ich glaube nicht, dass viele Menschen auf beiden Seiten des Ganges die Fakten bestreiten, die ich heute dargelegt habe. Aber selbst jetzt bestehen einige darauf, dass wir das Modell des Dialogs um des Dialogs willen beibehalten.
Wie Botschafter O'Brien so gut erklärt hat, müssen wir uns vor Augen halten, dass das Regime der KP-Chinas ein marxistisch-leninistisches Regime ist. Generalsekretär Xi Jinping ist ein überzeugter Anhänger einer bankrotten totalitären Ideologie.
Es ist diese Ideologie, die sein jahrzehntelanges Streben nach globaler Hegemonie des chinesischen Kommunismus begründet. Amerika kann die grundlegenden politischen und ideologischen Unterschiede zwischen unseren Ländern nicht länger ignorieren, so wie die KPCh sie nie ignoriert hat.
Meine Erfahrungen im Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses, dann als Direktor der CIA und in den mehr als zwei Jahren, die ich nun als Außenminister der Vereinigten Staaten tätig bin, haben mich zu dieser zentralen Erkenntnis geführt.
Der einzige Weg, das kommunistische China wirklich zu verändern, besteht darin, nicht danach zu handeln, was die chinesischen Führer sagen, sondern wie sie sich verhalten. Und Sie können sehen, dass die amerikanische Politik auf diese Schlussfolgerung reagierte. Präsident Reagan sagte, dass er mit der Sowjetunion auf der Grundlage von "Vertrauen, aber Kontrolle" verfuhr. Wenn es um die KPCh geht, sage ich, wir müssen misstrauen und kontrollieren.
Ich bin während des Kalten Krieges aufgewachsen und habe in der Armee gedient. Und wenn ich eines gelernt habe, dann dass Kommunisten fast immer lügen. Die größte Lüge, die sie erzählen, ist die, dass sie glauben, für 1,4 Milliarden Menschen zu sprechen, die überwacht und unterdrückt werden und Angst haben, sich zu äußern.
Ganz im Gegenteil. Die KPCh fürchtet die ehrliche Meinung des chinesischen Volkes mehr als jeden anderen Feind, und abgesehen davon, dass sie ihre eigene Macht erhalten will, hat sie auch allen Grund dazu.
Stellen Sie sich vor, wie viel besser die Welt dran wäre, ganz zu schweigen von den Menschen in China, wenn wir von den Ärzten in Wuhan hätten hören können und ihnen erlaubt worden wäre, Alarm über den Ausbruch eines neuen und neuartigen Virus zu schlagen.
Zu viele Jahrzehnte lang haben unsere Staats- und Regierungschefs die Worte mutiger chinesischer Dissidenten, die uns vor dem Wesen des Regimes, dem wir gegenüberstehen, gewarnt haben, ignoriert und heruntergespielt.
Sehen Sie, ich lehne die Vorstellung ab, dass wir in einem Zeitalter der Unvermeidlichkeit leben, dass irgendetwas vorherbestimmt ist, dass die Vorherrschaft der KPCh die Zukunft ist. Unser Ansatz ist nicht zum Scheitern verurteilt, weil Amerika im Niedergang begriffen ist. Wie ich Anfang des Jahres in München sagte, ist die freie Welt immer noch auf der Gewinnerseite. Wir müssen nur daran glauben, es wissen und stolz darauf sein. Menschen aus der ganzen Welt wollen immer noch in offene Gesellschaften kommen. Sie kommen hierher, um zu studieren, sie kommen hierher, um zu arbeiten, sie kommen hierher, um ein Leben für ihre Familien aufzubauen. Sie sind nicht so verzweifelt, dass sie sich in China niederlassen wollen.
Es ist so weit. Es ist toll, heute hier zu sein. Das Timing ist perfekt. Es ist Zeit für freie Nationen zu handeln. Nicht jede Nation wird China auf die gleiche Weise angehen, und das sollten sie auch nicht. Jede Nation muss für sich selbst herausfinden, wie sie ihre Souveränität und ihren wirtschaftlichen Wohlstand schützen und ihre Ideale vor den Tentakeln der Kommunistischen Partei Chinas bewahren kann.
Die Weltgemeinschaft darf die Fehler der letzten Jahre nicht wiederholen. Die Herausforderung durch China verlangt von den Demokratien - denjenigen in Europa, denjenigen in Afrika, denjenigen in Südamerika und vor allem denjenigen in der indopazifischen Region - Anstrengung und Energie.
Und wenn wir jetzt nicht handeln, wird die KPCh letztendlich unsere Freiheiten aushöhlen und die auf Regeln basierende Ordnung untergraben, die unsere Gesellschaften so energisch aufgebaut haben. Wenn wir jetzt in die Knie gehen, könnten die Kinder unserer Kinder der Kommunistischen Partei Chinas ausgeliefert sein, deren Handeln heute die größte Herausforderung für die freie Welt darstellt.
Generalsekretär Xi ist nicht dazu bestimmt, innerhalb und außerhalb Chinas für immer zu tyrannisieren, es sei denn, wir lassen es zu.
Hier geht es nicht um Eindämmung. Glauben Sie das nicht. Es geht um eine komplexe neue Herausforderung, mit der wir noch nie zuvor konfrontiert waren. Die UdSSR war von der freien Welt abgeschottet. Das kommunistische China befindet sich bereits innerhalb unserer Grenzen.
Die Sicherung unserer Freiheiten vor der Kommunistischen Partei Chinas ist die Aufgabe unserer Zeit, und Amerika ist perfekt positioniert, um sie anzuführen, denn unsere Gründungsprinzipien geben uns diese Möglichkeit.
Wie ich letzte Woche in Philadelphia erklärt habe, als ich vor der Unabhängigkeitshalle stand und auf sie schaute, wurde unsere Nation unter der Prämisse gegründet, dass alle Menschen bestimmte Rechte besitzen, die unveräußerlich sind.
Und es ist die Aufgabe unserer Regierung, diese Rechte zu sichern. Das ist eine einfache und mächtige Wahrheit. Sie macht uns zu einem Leuchtturm der Freiheit für Menschen auf der ganzen Welt, einschließlich der Menschen in China.
Richard Nixon hatte in der Tat Recht, als er 1967 schrieb, dass "die Welt nicht sicher sein kann, solange China sich nicht ändert". Jetzt liegt es an uns, seine Worte zu beherzigen.
Heute ist die Gefahr klar. Und heute findet das Erwachen statt. Heute muss die freie Welt reagieren."
Pompeos Rede ist eine meiner Lieblingsreden und ich denke, sie spricht für sich selbst. Die Botschaft ist, dass wir Xi Jinping oder China nicht vertrauen können und dass wir nicht zulassen dürfen, dass sie unsere Freiheiten aushöhlen. Wir müssen unsere Souveränität schützen.
"Unsere Freiheiten vor der Kommunistischen Partei Chinas zu schützen, ist die Aufgabe unserer Zeit."
Das sind kraftvolle Worte unseres Außenministers.
Donald Trump - 22. September 2020
"Fünfundsiebzig Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und der Gründung der Vereinten Nationen befinden wir uns erneut in einem großen globalen Kampf. Wir haben einen erbitterten Kampf gegen den unsichtbaren Feind - den China-Virus - geführt, der in 188 Ländern unzählige Menschenleben gefordert hat.
Dank unserer Bemühungen befinden sich drei Impfstoffe in der Endphase der klinischen Versuche. Wir stellen sie im Voraus in Massenproduktion her, damit sie sofort nach ihrer Ankunft ausgeliefert werden können.
Wir werden einen Impfstoff verteilen, wir werden das Virus besiegen, wir werden die Pandemie beenden, und wir werden in eine neue Ära von beispiellosem Wohlstand, Zusammenarbeit und Frieden eintreten.
Auf dem Weg in diese strahlende Zukunft müssen wir die Nation zur Rechenschaft ziehen, die diese Plage auf die Welt losgelassen hat: China.
Jahrzehntelang haben die gleichen müden Stimmen die gleichen gescheiterten Lösungen vorgeschlagen und globale Ambitionen auf Kosten der eigenen Bevölkerung verfolgt. Aber nur wenn man sich um seine eigenen Bürger kümmert, findet man eine echte Grundlage für die Zusammenarbeit. Als Präsident, habe ich die gescheiterten Ansätze der Vergangenheit abgelehnt und bin stolz darauf, Amerika an die erste Stelle zu setzen, so wie auch Sie Ihre Länder an die erste Stelle setzen sollten. Das ist in Ordnung - das ist es, was Sie tun sollten.
Ich bin zutiefst zuversichtlich, dass wir nächstes Jahr, wenn wir uns persönlich versammeln, mitten in einem der größten Jahre unserer Geschichte - und offen gesagt, hoffentlich auch der Weltgeschichte - stehen werden.
Ich danke Ihnen. Gott segne Sie alle. Gott segne Amerika. Und Gott segne die Vereinten Nationen."
Diese Zusammenstellung von Reden wurde am Tag vor der Wahl 2020 veröffentlicht und ist weitgehend unbemerkt geblieben. Ich sehe sie als einen Schuss vor den Bug - eine Warnung an China und den Feind, dass Trump und sein Team wussten, was auf sie zukommt.
Denken Sie daran, dass die gesamte Grundlage von Devolution darauf beruht, dass sich die Vereinigten Staaten im Kriegszustand befinden. Ausländische Einmischung ist nur ein Beispiel für eine Kriegshandlung. Es gibt zahlreiche Beweise dafür, dass Trump die Freisetzung von Covid als Kriegshandlung betrachtet hat.
Was hat Präsident Trump gesagt?
"In einer Rede vor Reportern im Oval Office des Weißen Hauses sagte Trump am Mittwoch: "Wir haben den schlimmsten Angriff erlebt, den wir je auf unser Land hatten, das ist der schlimmste Angriff, den wir je hatten. Das ist schlimmer als Pearl Harbor, das ist schlimmer als das World Trade Center. So einen Angriff hat es noch nie gegeben. Und es hätte nie passieren dürfen. Es hätte an der Quelle gestoppt werden können. Das hätte man in China verhindern können. Es hätte direkt an der Quelle gestoppt werden müssen. Aber das ist nicht geschehen."
https://www.bbc.com/news/world-us-canada-52568405
Präsident Trump wiederholte diese Ansicht in seiner Rede im September:
"Fünfundsiebzig Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und der Gründung der Vereinten Nationen befinden wir uns erneut in einem großen globalen Kampf. Wir haben einen erbitterten Kampf gegen den unsichtbaren Feind - den China-Virus – geführt, der in 188 Ländern unzählige Menschenleben gefordert hat."
Er hat uns direkt gesagt, dass wir uns wieder einmal in einem Kriegszustand befinden, aber ich glaube, ich kann dieses Konzept noch weiter festigen. Wir alle wissen, dass Taten lauter sind als Worte. Wenn man sich Trumps Handlungen nach der Wahl ansieht, ergibt sich ein klares Bild, dass wir uns im Krieg befinden und dass Trump darauf vorbereitet war.
Hier ist der Zeitplan für die wichtigsten Schritte von Devolution vom 3. November 2020 bis zum 20. Januar 2021. Einen großen Teil davon habe ich bereits in der Devolution-Serie behandelt, aber es gibt auch einige neue Informationen, die ich entdeckt habe und die äußerst interessant sind. Die neuen Informationen sind fett gedruckt und enthalten eine detaillierte Analyse.
"Zeitleiste der Devolution - 3. November 2020 bis 20. Januar 2021
3. November 2020: Instruktion des Verteidigungsministerium 3000.15 - Planprüfung und Genehmigungsverfahren wird veröffentlicht:
“Ursprüngliche Komponente: Büro des Unterstaatssekretärs für Verteidigungspolitik
Wirksam: 3. November 2020
Freisetzbarkeit: Freigabe zur Veröffentlichung. Verfügbar auf der Website der Abteilung Richtlinien unter https://www.esd.whs.mil/DD/
Genehmigt durch: Mark T. Esper, Verteidigungsminister
Zweck: Mit diesem Erlass werden Grundsätze festgelegt, Zuständigkeiten zugewiesen und Verfahren für die Verteilung von Planungsanleitungen durch das Verteidigungsministerium (DoD) sowie für die Überprüfung und Genehmigung von Notfallplänen, globalen Integrationsrahmen (GIFs) und Kampagnenplänen vorgesehen.
1. Richtlinien
a) Das Verfahren zur Überprüfung und Genehmigung von Notfallplänen, GIFs und Kampagnenplänen ist der wichtigste Mechanismus, mit dem das DoD die Umsetzung der Planungsrichtlinien überwacht.
1. Versorgung des Präsidenten und des Verteidigungsministers mit durchführbaren, risiko- und ressourcenorientierten militärischen Optionen zur Vorbereitung und Reaktion auf bestimmte Krisen und zur Unterstützung der Umsetzung der nationalen Verteidigungsstrategie (NDS).
2. Sie sollten iterativ und flexibel sein und während des gesamten Planungsprozesses zusätzliche verbindliche Anleitungen, Entwicklungen und Überarbeitungen zulassen, wenn dies erforderlich ist.
3. Nutzung des militärischen Rats des CJCS, des Combatant Commander (CCDR) und des Service Chiefs, um die Durchführbarkeit eines Plans und das mit seiner Ausführung verbundene Risiko zu bewerten.
4. Die Information erfolgt durch unabhängige zivile offizielle Analysen der militärischen Pläne und unterstützenden Daten.
5. Förderung einer rechtzeitigen und effektiven Kommunikation zwischen den Beteiligten, um ein gemeinsames Verständnis für das Planungsproblem zu schaffen und eine abgestimmte Planentwicklung zu gewährleisten.
(b) Die Genehmigung von Notfallplänen, GIFs und Kampagnenplänen durch das Verteidigungsministerium bestätigt, dass diese Pläne im Einklang mit den geltenden politischen Leitlinien, einschließlich der Leitlinien in dieser Ausgabe, erstellt wurden und ein akzeptables Risikoniveau aufweisen.
(c) Nach der Genehmigung durch das Verteidigungsministerium werden die federführenden und unterstützenden Planungsorganisationen ihre Bemühungen fortsetzen, um sicherzustellen, dass das Verteidigungsministerium auf die Ausführung des Plans vorbereitet ist, falls dieser angewiesen wird.
(d) Notfallpläne, GIFs und Kampagnenpläne werden:
1. bedrohungs- oder politikbasiert, ressourcenorientiert und so konzipiert sein, dass die angestrebten Ziele erreicht werden.
2. schnell an Veränderungen in der Politik, in den Planungsrichtlinien und im internationalen Sicherheitsumfeld angepasst."
Diese Verordnung hat einen ähnlichen Tenor wie Executive Order 13961, die wir in Devolution - Teil 13 erörtert haben und mit der ein Plan für die Weiterführung der Regierung umgesetzt und ausgeführt wurde, der von einer reaktiven Haltung zu einer proaktiven Haltung überging. Ich denke, dass auch der Zeitpunkt interessant ist. Dass die Leitlinien für die Überprüfung und Genehmigung von Notfallplänen durch das Verteidigungsministerium am Tag der Wahl veröffentlicht wurden, könnte ein Zufall sein, aber es lässt mich vermuten, dass sie das Schlachtfeld für die Weiterführung der Regierung vorbereiteten, die nach Trumps Ausscheiden aus dem Amt in Gang gesetzt wurde.
8. November 2020: Associated Press erklärt Joe Biden zum Sieger der Präsidentschaftswahlen 2020:
9. November 2020: Die Regierung veröffentlicht einen gemeinsamen Strategieplan zum geistigen Eigentum:
- Gemeinsamer Strategieplan PDF
- Ein großer Teil dieses Strategieplans konzentriert sich auf China
9. November 2020: Trump ernennt Christopher C. Miller zum amtierenden Verteidigungsminister
10. November 2020: Anthony Tata wird zum leitenden Beamten mit den Aufgaben des Unterstaatssekretärs für Verteidigungspolitik ernannt
11. November 2020: Kashyap Patel wird zum Chef des Stabes des amtierenden Verteidigungsministers Christopher C. Miller ernannt
11. November 2020: Ezra Cohen-Watnick wird zum Unterstaatssekretär für Nachrichtendienste befördert und dient gleichzeitig für Sondereinsätze und Konflikte niedriger Intensität
12. November 2020: Trump erlässt eine Executive Order zur Bekämpfung der Bedrohung durch Wertpapierinvestitionen, die kommunistische chinesische Militärunternehmen finanzieren:
"Ich, DONALD J. TRUMP, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, stelle fest, dass die Volksrepublik China (VRC) in zunehmendem Maße Kapital der Vereinigten Staaten ausnutzt, um die Entwicklung und Modernisierung ihrer militärischen, geheimdienstlichen und anderen Sicherheitsapparate zu finanzieren, was es ihr ermöglicht, das Heimatland und die Streitkräfte der Vereinigten Staaten direkt zu bedrohen, unter anderem durch die Entwicklung und den Einsatz von Massenvernichtungswaffen, fortschrittlichen konventionellen Waffen und bösartigen Cyber-Aktionen gegen die Vereinigten Staaten und ihre Bevölkerung."
12. November 2020: Erklärung des Nationalen Sicherheitsberaters Robert C. O'Brien:
"Präsident Donald J. Trump hat heute eine Verordnung unterzeichnet, um amerikanische Investoren vor der Finanzierung kommunistischer chinesischer Militärunternehmen zu schützen, einschließlich der vom Verteidigungsministerium im Juni und August 2020 benannten Unternehmen. Viele dieser Unternehmen werden an Börsen auf der ganzen Welt öffentlich gehandelt, und einzelne Anleger in den Vereinigten Staaten können ihnen unwissentlich Gelder über passive institutionelle Anlageinstrumente wie Investmentfonds und Pensionspläne zur Verfügung stellen. Die Maßnahme des Präsidenten dient dazu, amerikanische Investoren davor zu schützen, unbeabsichtigt Kapital zur Verfügung zu stellen, das in die Verbesserung der Fähigkeiten der Volksbefreiungsarmee und der Nachrichtendienste der Volksrepublik China fließt, die routinemäßig amerikanische Bürger und Unternehmen durch Cyberoperationen angreifen und die kritische Infrastruktur, die Wirtschaft und das Militär Amerikas und seiner Verbündeten und Partner in der ganzen Welt direkt bedrohen."
18. November 2020: Der amtierende Verteidigungsminister Christopher C. Miller unterzeichnet ein Memorandum, in dem der ASD (SO/LIC) zum "Principal Staff Assistant" ernannt wird, der direkt dem Verteidigungsminister untersteht.
25. November 2020: Erlass der DoD-Richtlinie O-5105.88: OSD Red Team
Das könnte nichts sein, aber ich dachte, es wäre es wert, aufgenommen zu werden. Rote Teams spielen die Rolle des Feindes und geben Feedback aus der Perspektive des Feindes. Dies scheint etwas zu sein, das entweder während eines Konflikts oder im Vorfeld eines Konflikts getan werden sollte. Einige Teile dieser Richtlinie sind noch geheim.
"1.3. (U) Mission bzw. Zweck
(U) Das OSD Red Team:
a. (U) dient als rotes Team des Verteidigungsministers und seines Stellvertreters, indem es Einblicke in die Sichtweisen des Gegners auf höchster Ebene und seine möglichen Aktionen gewährt. Das OSD Red Team nutzt Expertenwissen und Argumentation, um gegnerische Standpunkte und Entscheidungsfindungen zu antizipieren.
b. (U) Aufgrund des vorentscheidenden Charakters des analysierten Gegenstands liefert das OSD Red Team nachrichtendienstlich fundierte, auf den Gegner bezogene Erkenntnisse, die andere etablierte Kanäle für militärische Beratung oder fertige nachrichtendienstliche Produkte und Analysen, die dem Verteidigungsminister, dem stellvertretenden Verteidigungsminister, den PSAs des OSD und den Leitern der DoD-Komponenten zur Verfügung gestellt werden können, ergänzen, die von ihnen getrennt sind und sie nicht ersetzen."
3. Dezember 2020: Der Direktor des Nationalen Nachrichtendienstes, John Ratcliffe, schreibt einen Artikel für das Wall Street Journal mit dem Titel: "China ist die nationale Sicherheitsbedrohung Nr. 1."
7. Dezember 2020: Durchführungsverordnung über die Steuerung und Integration der Widerstandsfähigkeit von Bundesmissionen
Eine detaillierte Aufschlüsselung ist dazu in Devolution - Teil 13 - Trump's Schattenregierung zu finden:
https://dirkdietrich.substack.com/p/devolution-teil-13-trumps-schattenregierung
9. Dezember 2020: John Ratcliffe, Direktor der Nationalen Nachrichtendienste, kündigt an, dass die Space Force das 18. Mitglied der US-Geheimdienstgemeinschaft wird.
12. Dezember 2020: DNI John Ratcliffe besucht mit Trump das Football-Game zwischen Armee und Marine:
13. Dezember 2020: Trump twittert "Wahl unter Protest" und verweist auf die Pannen mit den Wahlmaschinen:
"Die Swing States*, in denen massiver Wählerbetrug festgestellt wurde, und das sind sie alle, können diese Stimmen nicht legal als vollständig und korrekt beglaubigen, ohne ein schwer zu bestrafendes Verbrechen zu begehen. Jeder weiß, dass Tote, Minderjährige, illegale Einwanderer, gefälschte Unterschriften, Gefangene und viele andere unrechtmäßig gewählt haben. Auch Wahlmaschinenpannen (ein anderes Wort für FÄLSCHUNG), Wahlzettel-Ernten, nicht ansässige Wähler, gefälschte Stimmzettel, Füllung der Wahlurnen, Stimmen gegen Bezahlung, die Behinderung republikanischer Wahlbeobachter und manchmal sogar mehr Stimmen als Wähler, fanden in Detroit, Philadelphia, Milwaukee, Atlanta, Pittsburgh und anderswo statt. In allen Swing States gibt es weit mehr Stimmen, als nötig sind, um den Bundesstaat und die Wahl selbst zu gewinnen. Daher können die Wählerstimmen nicht beglaubigt werden. DIESE WAHL STEHT UNTER PROTEST!"
* Swing States sind die Bundesstaaten, in dem beide großen Parteien (Demokraten und Republikaner) eine gute Chance auf den Wahlsieg haben, er also gewissermaßen auf der Kippe steht.
13. Dezember 2020: Der Solarwinds-Hack wird am 13. Dezember 2020 entdeckt.
Ich habe den Solarwinds-Hack in Devolution - Teil 11 behandelt und werde später noch einmal darauf zurückkommen, also beachten Sie, dass es FireEye war, das den Hack entdeckt hat.
https://dirkdietrich.substack.com/p/devolution-teil-11-crowdstrike
SolarWinds-Hack-Zeitleiste [zuletzt aktualisiert am 28. März 2021]
8. Dezember 2020: Wie die Entdeckung begann
FireEye, ein bekanntes Cybersicherheitsunternehmen, gab bekannt, dass es Opfer eines Angriffs durch einen Nationalstaat wurde. Das Sicherheitsteam meldete, dass sein RedTeam-Toolkit, das Anwendungen enthält, die von ethischen Hackern bei Penetrationstests verwendet werden, gestohlen wurde.
13. Dezember 2020: Erste Entdeckung
FireEye entdeckte einen Angriff auf die Ablaufkette, als es den Angriff eines Nationalstaates auf sein eigenes Red-Team-Toolkit untersuchte. Die Forscher stießen auf Beweise dafür, dass Angreifer eine Hintertür in die SolarWinds-Software eingebaut hatten, um "SolarWinds Orion Business Software Updates zu trojanisieren und Malware zu verteilen." FireEye nannte es "SUNBURST".
Machen wir weiter mit der Devolution-Zeitleiste bis bis 20. Januar 2021:
15. Dezember 2020: Dan Scavinos Tweet über den "Historischen Moment" im Oval Office:
15. Dezember 2020: Trump twittert über Wahlmaschinen:
"Dies sind GROSSE NEUIGKEITEN. Die Dominion-Wahlmaschinen sind eine Katastrophe im ganzen Land. Sie haben die Ergebnisse einer erdrutschartigen Wahl verändert. Das darf nicht passieren. Danke für die Genialität und den Mut und den Patriotismus des Richters. Er sollte einen Orden bekommen!"
"Es wurden enorme Probleme mit den Wahlmaschinen festgestellt. Sie liegen so weit daneben, dass es lächerlich ist. Sie sind in der Lage, einen erdrutschartigen Sieg in eine knappe Niederlage zu verwandeln. Das ist nicht das, was die USA ausmacht. Die Strafverfolgungsbehörden schirmen die Wahlmaschinen ab. Keine Manipulation, ein Verbrechen."
16. Dezember 2020: Trump twittert über Wahlmaschinen:
"Chris Krebs* wurde bei der Senatsanhörung zu den betrügerischen Wahlen 2020 heftig zurechtgewiesen und eines Besseren belehrt. Massiver BETRUG fand statt mit Wahlmaschinen, Menschen, die von außerhalb des Bundesstaats wählten, mit Illegalen, Toten, und Wählern ohne Unterschriften - und so viel mehr!"
-- Chris Krebs war der Chef der Agentur für Cybersicherheit und Infrastruktursicherheit CISA. Er behauptete gleich nach der betrügerischen Wahl 2020, dass es die sicherste Wahl in der Geschichte der Vereinigten Staaten war.
18. Dezember 2020: Es sind jetzt 45 Tage nach den Wahlen und dem Fälligkeitsdatum für die von der EO 13848 geforderte Bewertung der Geheimdienstgemeinschaft.
18. Dezember 2020: Rede von Vizepräsident Pence auf der 8. Sitzung des Nationalen Weltraumrates auf Cape Canaveral, FLORIDA. Vor Beginn seiner Rede dankte Chris Miller Vizepräsident Mike Pence für seine Bemühungen bei der komplexesten Militäroperation der Geschichte.
Chris Miller sagte:
"Herr Vizepräsident, ich schweife schon wieder vom Thema ab, aber ich möchte Ihnen persönlich danken. Wir haben einiges durchgemacht. Wir haben einige der komplexesten Militäroperationen durchlaufen, die dieses Land je durchgeführt hat. Und Ihre ruhige Hand und Ihre Führungsstärke waren dabei eine große Kraftquelle für mich. Ich danke Ihnen für Ihre Führungsstärke. Ich danke Ihnen für Ihren Charakter. Danke für Ihren selbstlosen Dienst. Danke für Ihr Engagement. Danke, dass Sie für mich ein Mentor waren, Herr Vizepräsident. Und damit übergebe ich das Wort an Sie, Sir."
Das war am 18. Dezember 2020 anlässlich des ersten Jahrestages der Space Force. "Wir haben einige der komplexesten Militäroperationen durchlaufen, die dieses Land je durchgeführt hat", sagte Miller.
19. Dezember 2020: Trump twittert, dass die Wahlmaschinen während des Solarwind-Angriffs von China gehackt worden sein könnten:
"Der Cyber-Hack ist in den Fake-News-Medien viel größer als in Wirklichkeit. Ich wurde umfassend informiert, und alles ist gut unter Kontrolle. Russland, Russland, Russland ist der vorrangige Ruf, wenn etwas passiert, denn Lamestream ist, vor allem aus finanziellen Gründen, versteinert, wenn es um die Möglichkeit geht, dass es China sein könnte (es könnte!). Es könnte auch ein Anschlag auf unsere lächerlichen Wahlmaschinen während der Wahl stattgefunden haben, bei der jetzt klar ist, dass ich haushoch gewonnen habe, was sie zu einer noch größeren Blamage für die USA macht."
https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1340333618691002368
22. Dezember 2020: Trump ernennt Verbündete in verschiedene Regierungsgremien, darunter:
- Ezra Cohen-Watnick - Vorsitzender des Ausschusses für die Deklassifizierung im öffentlichen Interesse.
- Russel Vought - Besucherausschuss der U.S. Naval Academy.
5. Januar 2021: Robert O'Brien gibt den strategischen Rahmen der Vereinigten Staaten für den indopazifischen Raum frei. (Mehr dazu später)
5. Januar 2021: Gemeinsame Erklärung von FBI, CISA, ODNI und NSA zum Solarwinds-Hack, in der es heißt, dass der Hack "wahrscheinlich russischen Ursprungs" war und dass es sich um eine "nachrichtendienstliche Maßnahme" handelte.
5. Januar 2021: Gemeinsame Erklärung des FBI, CISA, ODNI und NSA veröffentlicht.
"Das Federal Bureau of Investigations (FBI), CISA, das Office of the National Director of Intelligence (ODNI), und die National Security Agency (NSA), haben gemeinsam eine Erklärung zur Bildung der Cyber Unified Coordination Group veröffentlicht, die aufzeigt, dass eine fortgeschrittene anhaltende Bedrohung (Advanced Persistent Threat, APT) gibt, die wahrscheinlich russischen Ursprungs ist, und die für die meisten oder alle der kürzlich entdeckten, laufenden Cyberangriffe auf Regierungs- und Nichtregierungsnetzwerke verantwortlich ist. Zum jetzigen Zeitpunkt gehen wir davon aus, dass es sich um eine nachrichtendienstliche Maßnahme handelt und dies auch weiterhin sein wird."
5. Januar 2021: Executiveverordnung zur Bekämpfung der Bedrohung durch Anwendungen und andere Software, die von chinesischen Unternehmen entwickelt oder kontrolliert werden.
5. Januar 2021: Erklärung des Nationalen Sicherheitsberaters Robert C. O'Brien zur EO über chinesische Softwareanwendungen.
"Ist es nur ein Zufall, dass am selben Tag, an dem unser FBI, CISA, ODNI und die NSA eine Erklärung über den Solarwinds-Hack veröffentlichen, der "wahrscheinlich russischen Ursprungs" und "nachrichtendienstliche Bemühungen" ist, Donald Trump eine Executiveverordnung herausgibt, die sich mit der "Bedrohung durch Anwendungen und andere Software, die von chinesischen Unternehmen entwickelt oder kontrolliert wird" befasst? Ich werde in Kürze mehr über den Solarwinds-Hack berichten."
5. Januar 2021: Memorandum über die Unzulässigkeit von Personen, die aufgrund organisierter krimineller Aktivitäten mit der Antifa verbunden sind.
--- Wenn Sie sich an Devolution - Teil 6 erinnern, dient dieses Memo als Indizienbeweis dafür, dass Trump wusste, dass die Antifa den friedlichen Protest am 6. Januar unterwandern würde:
"Teil 6 - Antifa und der Aufstand im Capitol"
https://dirkdietrich.substack.com/p/devolution-teil-6-antifa-und-der
6. Januar 2021: Abstimmung im Electoral College (Wahlmännerkollegium)
7. Januar 2021: Deklassifizierung und Veröffentlichung des DoD-Handbuchs S-5240.01-A: Verfahren für die Durchführung von nachrichtendienstlichen Tätigkeiten des Verteidigungsministeriums (DoD): Anhang zur Regelung der gemäß Abschnitt 1.7(c) der EO 12333 gesammelten nachrichtendienstlichen Informationen und Daten.
Ich fand das sehr interessant, auch wenn ich die Bedeutung noch nicht ganz verstanden habe. Es wurde von General Nakasone freigegeben und beschreibt, wie das Militär mit Informationen des Nachrichtendienstes umgeht:
"DoD MANUAL S-5240.01-A
DoD-Handbuch S-5240.01-A: Verfahren für die Durchführung von nachrichtendienstlichen Tätigkeiten des Verteidigungsministeriums (DoD): Anhang zur Regelung der gemäß Abschnitt 1.7(c) der EO 12333 gesammelten nachrichtendienstlichen Informationen und Daten.
Zweck: Das DoD-Handbuch (DoDM) 5240.01, inklusive dieses Anhangs, legt Verfahren fest, um genehmigte Aktivitäten in einer Weise durchzuführen, die die verfassungsmäßigen und sonstigen gesetzlichen Rechte von US-Personen und Personen in den Vereinigten Staaten sowie die Privatsphäre und die bürgerlichen Freiheiten dieser Personen schützt. Dieser Anhang:
- setzt Abschnitt 2.3 der Executive Order 12333 um und bietet zusätzliche Steuerungsmöglichkeiten für die Sammlung, Verarbeitung, Abfrage, Aufbewahrung und Verbreitung von Informationen und Daten, die vom United States SIGINT System (USSS) gesammelt wurden.
- regelt, wie der US-Secret Service seine bestehenden Aufgaben erfüllt und überträgt keine neuen Befugnisse.
Freigegeben und genehmigt von der NSA am 01-07-2C21 gemäß E.O. 13526: MDR-109459 "
Hier ist Abschnitt 1.7 (c) aus Executive Order 12333:
"(c) DIE NATIONALE SICHERHEITSBEHÖRDE. Der Direktor der Nationalen Sicherheitsagentur wird:
(1) nachrichtendienstliche Informationen und Daten zu Zwecken der Auslandsaufklärung und der Spionageabwehr zur Unterstützung der nationalen und ministeriellen Missionen erheben und zusammenstellen (auch mit geheimen Mitteln), verarbeiten, analysieren und verbreiten;
(2) den Aufbau und Betrieb einer wirksamen Organisation für nachrichtendienstliche Tätigkeiten vorantreiben, mit Ausnahme der Übertragung der operativen Kontrolle über bestimmte Operationen, die durch andere Elemente der Geheimdienstgemeinschaft durchgeführt werden. Keine andere Abteilung oder Stelle darf sich an nachrichtendienstlichen Tätigkeiten beteiligen, es sei denn, der Verteidigungsminister hat sie nach Abstimmung mit dem Direktor delegiert;
(3) die Erfassung und Verarbeitung der nachrichtendienstlichen Aktivitäten kontrollieren, einschließlich der Zuweisung von Ressourcen an einen geeigneten Agenten für die Zeiträume und Aufgaben, die zur direkten Unterstützung der militärischen Befehlshaber erforderlich sind;
(4) administrative und technische Maßnahmen innerhalb und außerhalb der Vereinigten Staaten durchführen, soweit dies für die Verdeckung der Maßnahmen erforderlich ist;
(5) Bereitstellung von nachrichtendienstlicher Unterstützung für nationale und ministerielle Anforderungen sowie für die Durchführung von Militäroperationen;
(6) Er fungiert als Manager für die nationalen Sicherheitssysteme, wie in Gesetz und Politik festgelegt, und ist in dieser Eigenschaft dem Verteidigungsminister und dem Direktor unterstellt;
(7) innerhalb seines autorisierten Tätigkeitsbereichs im Einklang mit Abschnitt 102A(g) des Gesetzes agieren, unter Beachtung der Sicherheitsbestimmungen, die sich auf die laufenden Operation beziehen, einschließlich der Übermittlung, Handhabung und Verteilung von nachrichtendienstlichem und kommunikationssicherheitsrelevantem Material; und
(8) Verbindungen zu ausländischen kryptologischen Organisationen gemäß den Abschnitten 1.3(b)(4), 1.7(a)(6) und 1.10(i) dieses Befehls überprüfen."
Auch hier bin ich mir über die Bedeutung noch nicht sicher, aber das Thema und der Zeitpunkt dieser Veröffentlichung müssen etwas bedeuten. Hat es mit der Sicherstellung von Beweisen für den Wahldiebstahl zu tun? Hat es etwas mit den illegalen Überwachungsaktivitäten der früheren Regierungen zu tun? Die Verwicklung von General Nakasone in diese Angelegenheit weckt mein Interesse.
Weiter in der Zeitleiste:
7. Januar 2021: Die in EO 13848 geforderte Bewertung der Geheimdienstgemeinschaft wird dem Präsidenten, hochrangigen Vertretern der Exekutive, der Führung des Kongresses und den Ausschüssen zur Überwachung der Geheimdienste vorgelegt.
7. Januar 2021: Ansichten zur Sicherheitsanalyse der Geheimdienstgemeinschaft bei Wahlen
"UNCLASSIFIED (freigegeben)
DIREKTOR DER NATIONALEN GEHEIMDIENSTE WASHINGTON. DC
SUBJECT: Ansichten zur Sicherheitsanalyse der Geheimdienstgemeinschaft bei Wahlen
REFERENZ: Bewertung der Geheimdienstgemeinschaft: Ausländische Bedrohungen für die US-Wahlen 2020
Aus meinem einzigartigen Blickwinkel als die Person, die alle sensiblen Informationen der US-Regierung über die Volksrepublik China hat, glaube ich nicht, dass die von den Analysten der Geheimdienstgemeinschaft geäußerte Meinung das Ausmaß der Bemühungen der chinesischen Regierung, die US-Bundeswahlen 2020 zu beeinflussen, vollständig und genau widerspiegelt."
Ich habe den Brief von DNI Ratcliffe in Devolution - Teil 7 besprochen, aber es gibt einen Aspekt seines Briefes, den ich übersehen hatte. Ich denke, er ist sehr wichtig für das Gesamtbild.
Erinnern Sie sich daran, dass ich Ihnen gesagt habe, dass Sie darauf achten sollen, wie oft sich Trump auf die Wahlmaschinen bezogen hat. Achten Sie darauf, wer die Rolle Chinas bei der Wahlbeeinflussung als gering einstuft:
"Darüber hinaus stellte der Ombudsmann fest, dass die CIA-Führung Maßnahmen ergriff, um [Analysten] unter Druck zu setzen, damit sie ihre Unterstützung für die abweichende Einschätzung zu China zurückziehen. Dies wurde von National Intelligence Officers (NIO) als Politisierung angesehen, und ich stimme dem zu. Der ICA erweckt zum Beispiel den falschen Eindruck, dass der NIO Cyber der einzige Analyst ist, der die abweichende Meinung zu China vertritt. Das ist aber nicht der Fall, wie der Ombudsmann bei seinen Nachforschungen und Gesprächen mit Interessengruppen feststellte. Den NIO Cyber auf eine metaphorische Insel zu setzen, indem nur sein Name mit der abweichenden Meinung in Verbindung gebracht wird, zeugt sowohl von seinem Mut als auch von der Wirksamkeit des institutionellen Drucks, der auf andere ausgeübt wurde, die mit ihm übereinstimmen."
Welche Rolle spielt der nationale Geheimdienstbeauftragte für Cyberfragen?
"Hinweis zum Umfang: In diesem Memorandum werden die Schlüsselkonzepte erläutert, die die Geheimdienstgemeinschaft verwendet, um die Urheber bösartiger Cyberaktivitäten zu identifizieren. Dieses Memorandum wurde unter der Schirmherrschaft des National Intelligence Officer (NIO) für Cyber-Fragen erstellt. Es wurde vom NIO und dem National Intelligence Manager for Cyber verfasst.
Die Feststellung der Verantwortlichkeit für Cyberoperationen ist schwierig, aber nicht unmöglich. Es gibt kein einfaches technisches Verfahren oder eine automatisierte Lösung zur Feststellung der Verantwortung für Cyberoperationen. Die mühsame Arbeit erfordert in vielen Fällen wochen- oder monatelange Analysen von nachrichtendienstlichen und forensischen Informationen, um die Schuldfrage zu klären. In einigen Fällen kann der Internationale Strafgerichtshof innerhalb weniger Stunden nach einem Vorfall die Schuldfrage klären, aber die Genauigkeit und Zuverlässigkeit der Schuldzuweisung hängt von den verfügbaren Daten ab."
Bedenken Sie, dass der "Mehrheitsstandpunkt" war, dass China die Wahlen 2020 nicht beeinflusst oder sich eingemischt hat. Der einzige Analyst, der eine abweichende Meinung zu China vertrat, nämlich das China sehr wohl die Wahlen 2020 beeinflusst bzw. sich eingemischt hat, war derjenige, der für die Identifizierung der "Täter bösartiger Cyberaktivitäten" verantwortlich ist.
Das bedeutet, dass jegliche Beeinflussung oder Störung im CYBER-RAUM stattgefunden hat.
Am 29. Juni 2019 wurde Christopher Porter zum neuen "National Intelligence Officer for Cyber" ernannt. Er ist der "NIO Cyber", auf den sich DNI Ratcliffe in der obigen Mitteilung bezieht:
"CHRISTOPHER PORTER WIRD ZUM NEUEN NATIONALEN GEHEIMDIENSTBEAUFTRAGTEN FÜR CYBERANGELEGENHEITEN BEIM NATIONALEN GEHEIMDIENSTRAT ERNANNT.
Arlington, VA - Am 24. Juni 2019 ernannte das Büro des Direktors der Nationalen Geheimdienste Christopher Porter zum Nationalen Geheimdienstbeauftragten beim Nationalen Geheimdienstrat, Abteilung Cyberfragen. Der Nationale Geheimdienstrat wurde von der CIA gegründet und ist für die Veröffentlichung wichtiger Einschätzungen in Bezug auf die nationale Sicherheit und nachrichtendienstliche Angelegenheiten zuständig. Bevor er zum Nationalen Geheimdienstrat kam, war Porter Technischer Leiter für Cybersicherheit bei FireEye, einem großen Cybersicherheitsunternehmen mit Hauptsitz in Kalifornien. Porter war außerdem Mitglied des Beirats von Amber Video, wo er zusammen mit anderen Technologieexperten gegen die Verbreitung von gefälschten Videos und Deep-Fake-Technologie vorging. Zuvor war Porter für die CIA tätig, wo er mit dem Preis für nationale Geheimdienstanalyse und dem Innovationspreis des Direktors der Gruppe Cyber-Bedrohungen ausgezeichnet wurde. Er war maßgeblich an der Veröffentlichung einer wichtigen nachrichtendienstlichen Analyse beteiligt."
Erinnern Sie sich an Devolution Teil 11, dass der Solarwinds-Hack - der im März 2020 initiiert und erst im Dezember 2020 entdeckt wurde – den Hackern Zugang zu den Dominion Wahlmaschinen gewährt hätte.
Hier ist, was ich im Schlusswort zu Devolution - Teil 11 sagte:
"Der Hack, der irgendwann im März 2020 begann, aber erst im Dezember 2020 entdeckt wurde, ermöglichte den Hackern den Zugang zu Dominion Voting Systems und damit auch zu CrowdStrike, die Software auf Hunderten, wenn nicht Tausenden von Dominion-Wahlmaschinen hatten. Ich bin kein großer Freund von Spekulationen, also müsst Ihr mir verzeihen, dass ich jetzt ein paar spekulative Fragen stellen werde. Was wäre, wenn der Solarwinds-Hack nicht von einem ausländischen Gegner oder einer beliebigen Hackergruppe durchgeführt wurde? Was, wenn "der raffinierteste Hack aller Zeiten" tatsächlich von CYBERCOM und unserem Militär durchgeführt wurde und sie so den Wahldiebstahl aufgedeckt haben? Was, wenn sie auf diese Weise schon 2016 Informationen über CrowdStrike erhalten haben, als sie die Dinge untersuchten?"
https://dirkdietrich.substack.com/p/devolution-teil-11-crowdstrike
Die Entdeckung von Chrisopher Porter, dem ehemaligen technischen Leiter für Cybersicherheitspolitik bei FireEye, bestärkt mich nur noch mehr in meiner Überzeugung, wie in Devolution Teil 11 dargelegt, dass unser Militär den Solarwinds-Hack verübt hat und so in der Lage war, die Wahlen zu überwachen. China hatte durch seine Soft- und Hardware bereits Zugang zu den Wahlmaschinen und ich glaube, dass dies der Grund ist, warum Trump am 5. Januar 2021 die Executive Order 13971 erlassen hat:
"Umgang mit der Bedrohung durch Anwendungen und andere Software, die von chinesischen Unternehmen entwickelt oder kontrolliert werden"
Unser Militär hackte Solarwinds im März und wartete darauf, den Wahldiebstahl im November aufzudecken.
12. Januar 2021: Erklärung des Nationalen Sicherheitsberaters Robert O'Brien zur Veröffentlichung des Strategischen Rahmens der Vereinigten Staaten für den indopazifischen Raum, freigegeben am 5. Januar:
"Heute veröffentlicht das Weiße Haus den kürzlich freigegebenen Strategierahmen der Vereinigten Staaten für den Indopazifik. In den letzten drei Jahren hat dieses Dokument übergreifende strategische Leitlinien für die Umsetzung der Nationalen Sicherheitsstrategie 2017 in der bevölkerungsreichsten und wirtschaftlich dynamischsten Region der Welt geliefert. Das Dokument, das im Februar 2018 für die Umsetzung in allen Abteilungen und Behörden der Exekutive genehmigt wurde, wird nun veröffentlicht, um die Öffentlichkeit zu informieren und dem amerikanischen Volk und unseren Verbündeten und Partnern das dauerhafte Engagement der Vereinigten Staaten, den indopazifischen Raum auch in Zukunft frei und offen zu halten, zuzusichern."
https://trumpwhitehouse.archives.gov/wp-content/uploads/2021/01/OBrien-Expanded-Statement.pdf "
Ich denke, es lohnt sich, einen Großteil dieses Rahmens zu untersuchen, um uns einen Einblick zu geben, wie sich die Trump-Regierung gegenüber China positioniert hat:
"STRATEGISCHER RAHMEN DER USA FÜR DEN INDO-PAZIFIK
Nationale Sicherheitsherausforderungen
- Wie kann die strategische Vormachtstellung der USA in der indopazifischen Region aufrechterhalten und eine liberale Wirtschaftsordnung gefördert werden, während gleichzeitig verhindert wird, dass China neue Einflusssphären schafft, und wie können Bereiche der Zusammenarbeit zur Förderung von Frieden und Wohlstand in der Region gepflegt werden?
- Wie kann sichergestellt werden, dass Nordkorea die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten nicht bedroht, wobei sowohl die akute gegenwärtige Gefahr als auch das Potenzial für künftige Änderungen des Umfangs und der Art der von Nordkorea ausgehenden Bedrohung zu berücksichtigen sind?
Wie können die USA ihre Führungsrolle in der Weltwirtschaft ausbauen und gleichzeitig einen fairen und wechselseitigen Handel fördern?
Dauerhaft wichtige Interessen der Vereinigten Staaten:
- Schutz des Heimatlandes;
- Förderung des amerikanischen Wohlstands;
- Bewahrung des Friedens durch Stärke; und
- Förderung des amerikanischen Einflusses.
Die wichtigsten Interessen der Vereinigten Staaten im indopazifischen Raum:
- Verteidigung des Heimatlandes und der amerikanischen Bürger im Ausland; Verhinderung der Verbreitung von Atomwaffen und der Mittel zu deren Einsatz;
- Bewahrung des wirtschaftlichen, diplomatischen und militärischen Zugangs der USA zur bevölkerungsreichsten Region der Welt und zu mehr als einem Drittel der Weltwirtschaft;
- Verbesserung der Glaubwürdigkeit und Wirksamkeit unserer Allianzen; und
- Aufrechterhaltung der Vormachtstellung der USA in der Region bei gleichzeitigem Schutz der amerikanischen Grundwerte und Freiheiten im eigenen Land.
Annahmen:
- Die Sicherheit und der Wohlstand der USA hängen vom freien und offenen Zugang zum indopazifischen Raum ab, der ein Motor für das amerikanische, regionale und globale Wirtschaftswachstum bleiben wird.
- Nordkoreas Atomraketen und seine erklärte Absicht, Südkorea zu unterwerfen, stellen eine ernste Bedrohung für das Heimatland der USA und unsere Verbündeten dar.
- Die Verschiebung der regionalen Machtverhältnisse wird den Wettbewerb um die Sicherheit im Indopazifik weiter vorantreiben, was zu erhöhten Verteidigungsinvestitionen vieler Länder in der Region, einschließlich Indien und Japan, führt.
- Proliferation, Sicherheit im Seeverkehr, Terrorismus und ungelöste territoriale Streitigkeiten werden weiterhin die wichtigsten Sicherheitsprobleme und Konfliktquellen darstellen.
- Der Verlust der Vormachtstellung der USA im indopazifischen Raum würde unsere Fähigkeit schwächen, die Interessen der USA weltweit durchzusetzen.
- Starke Bündnisse mit den USA sind der Schlüssel zur Abschreckung von Konflikten und zur Förderung unserer vitalen Interessen.
- Der strategische Wettbewerb zwischen den Vereinigten Staaten und China wird aufgrund des unterschiedlichen Charakters und der unterschiedlichen Ziele unserer politischen und wirtschaftlichen Systeme fortbestehen. China wird internationale Regeln und Normen umgehen, um sich einen Vorteil zu verschaffen.
- China zielt darauf ab, die Bündnisse und Partnerschaften der USA in der Region aufzulösen. China wird die Lücken und Chancen nutzen, die durch diese schwindenden Bindungen entstehen.
- Ein starkes Indien würde in Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Ländern ein Gegengewicht zu China bilden.
- Der wirtschaftliche, diplomatische und militärische Einfluss Chinas wird in naher Zukunft weiter zunehmen und eine Herausforderung für die Fähigkeit der USA darstellen, ihre nationalen Interessen in der indopazifischen Region durchzusetzen.
- China ist bestrebt, Spitzentechnologien, einschließlich künstlicher Intelligenz und Biogenetik, zu beherrschen und sie in den Dienst des Autoritarismus zu stellen. Die chinesische Vorherrschaft in diesen Technologien würde eine große Herausforderung für freie Gesellschaften darstellen.
- Die Ausweitung der digitalen Überwachung, der Informationskontrolle und der Einflussnahme Chinas wird den Bemühungen der USA schaden, unsere Werte und nationalen Interessen in der indopazifischen Region und zunehmend auch in der westlichen Hemisphäre und im eigenen Land zu fördern.
- China wird zunehmend selbstbewusste Schritte unternehmen, um die Vereinigung mit Taiwan zu erzwingen.
- Russland wird in der indisch-pazifischen Region im Vergleich zu den Vereinigten Staaten, China und Indien ein marginaler Akteur bleiben.
Gewünschte Endzustände:
- Nordkorea stellt keine Bedrohung mehr für das Heimatland der USA oder unsere Verbündeten dar; die koreanische Halbinsel ist frei von nuklearen, chemischen, Cyber- und biologischen Waffen.
- Die Vereinigten Staaten behalten ihre diplomatische, wirtschaftliche und militärische Vormachtstellung in der am schnellsten wachsenden Region der Welt; die meisten Nationen im Indopazifik betrachten die Vereinigten Staaten als ihren bevorzugten Partner; die wirtschaftliche Stärke und der Einfluss der USA nehmen in der gesamten Region zu.
- Die Länder der Region halten die Grundsätze aufrecht, die den Wohlstand und die Stabilität der USA und der Region ermöglicht haben, darunter Souveränität, Freiheit der Schifffahrt und des Überflugs, Standards für Handel und Investitionen, Achtung der Rechte des Einzelnen und der Rechtsstaatlichkeit sowie Transparenz bei militärischen Aktivitäten.
- Freie Märkte sind der Standard in Asien und die US-Wirtschaft schafft Arbeitsplätze und Wachstum als Folge ihrer Interaktion mit der indopazifischen Region.
- Regionale Streitigkeiten werden rechtmäßig und ohne Zwang beigelegt.
- Südostasien ist in den Bereichen Wirtschaft, Sicherheit und Zivilgesellschaft enger miteinander verbunden - unter anderem durch einen gestärkten Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) - und arbeitet eng mit den Vereinigten Staaten und unseren Verbündeten und wichtigsten Partnern zusammen, um die oben genannten Grundsätze zu wahren.
- Südostasien ist in der Lage, terroristische Bedrohungen mit minimaler Unterstützung von Nicht-ASEAN-Staaten zu bewältigen.
- Indiens bevorzugter Partner in Sicherheitsfragen sind die Vereinigten Staaten. Beide arbeiten zusammen, um die Sicherheit auf See zu gewährleisten und den chinesischen Einfluss in Süd- und Südostasien und anderen Regionen von gemeinsamem Interesse zu bekämpfen. Indien ist in der Lage, Provokationen an den Grenzen Chinas zu begegnen.
- Indien behält seine herausragende Stellung in Südasien und übernimmt die führende Rolle bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit im Indischen Ozean, verstärkt sein Engagement in Südostasien und baut seine wirtschaftliche, verteidigungspolitische und diplomatische Zusammenarbeit mit anderen Verbündeten und Partnern der USA in der Region aus.
- Die Vereinigten Staaten und ihre Partner auf allen Kontinenten wehren sich gegen chinesische Aktivitäten, die darauf abzielen, ihre Souveränität zu untergraben, auch durch verdeckte oder zwangsweise Einflussnahme.
Arbeitsbereiche:
Allianzen und Partnerschaften
- Zielsetzung: Betonung unseres Engagements für die Region und Hervorhebung einer gemeinsamen Vision für einen freien und offenen Indopazifik.
China
- Zielsetzung: Verhindern, dass Chinas Industriepolitik und unfaire Handelspraktiken die globalen Märkte verzerren und die Wettbewerbsfähigkeit der USA beeinträchtigen.
-- Maßnahmen: Gegen Chinas räuberische Wirtschaftspraktiken vorgehen, welche die ausländische Konkurrenz ausschaltet und die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit der USA untergräbt. Das Streben der Kommunistischen Partei Chinas nach Dominanz in der Wirtschaft des 21. Jahrhunderts beenden (siehe: Strategischer Rahmen der USA zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Aggression Chinas).
- Aufbau eines internationalen Konsenses darüber, dass Chinas Industriepolitik und unfaire Handelspraktiken das globale Handelssystem schädigen (siehe: Strategischer Rahmen der USA zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Aggression Chinas).
- Zielsetzung: Stärkung des US-Engagements in der Region bei gleichzeitiger Aufklärung von Regierungen, Unternehmen, Universitäten, chinesischen Studenten im Ausland, Nachrichtenmedien und der Bevölkerung über Chinas Zwangsmaßnahmen und Einflussnahme in der ganzen Welt.
-- Maßnahmen: Einrichtung eines Mechanismus, der öffentlich zugängliche Informationen über die chinesischen Aktivitäten und die Probleme, die sie für die Interessen, die Freiheit und die Souveränität der Nationen darstellen, bereitstellt,
-- Investieren in Fähigkeiten, die eine unzensierte Kommunikation zwischen Chinesen fördern.
- Zielsetzung: Zusammenarbeit mit China, wenn dies den Interessen der USA dient.
-- Maßnahmen: In unserer Diplomatie mit China sollten wir den Schwerpunkt auf hochrangige, substanzielle Interaktionen legen, um die Vision des Präsidenten für eine konstruktive, ergebnisorientierte Beziehung zu verwirklichen. Die bisherige Diplomatie war oft breit und oberflächlich, was Chinas Interessen entgegenkommt."
https://trumpwhitehouse.archives.gov/wp-content/uploads/2021/01/IPS-Final-Declass.pdf
Der strategische Rahmen nimmt mehrfach Bezug auf "Chinas Einflussoperationen" und das Problem, das sie für "die Freiheit und Souveränität der Nationen" darstellen. Dies unterstreicht erneut die Denkweise der Trump-Regierung und ich glaube, dass sie uns diese Denkweise durch die Veröffentlichung dieses Dokuments vor dem Ausscheiden aus dem Amt erneut vor Augen geführt hat.
13. Januar 2021: Executiv Order zur Änderung von EO 13959 zur Bekämpfung der Bedrohung durch Wertpapierinvestitionen, die kommunistische chinesische Militärunternehmen finanzieren.
13. Januar 2021: Trump beginnt mit dem Erlass mehrerer National Security Presidential Memorandums (NSPMs)
"Präsidiale Mitteilungen zur nationalen Sicherheit [NSPMs]
Donald J. Trump Administration
In der Trump-Regierung werden die Direktiven, mit denen die Entscheidungen des Präsidenten in Fragen der nationalen Sicherheit bekannt gemacht werden, als National Security Presidential Memoranda (NSPM) bezeichnet.
- NSPM 28 Das Nationale Programm zur Sicherung von Operationen vom 13.01.2021
- NSPM 33 Von der Regierung der Vereinigten Staaten unterstützte Forschung und Entwicklung Nationaler Sicherheitspolitik vom 14.01.2021
- NSPM 34 Benennung des Nationalen Zentrums für die Verringerung nuklearer Risiken vom 11.01.2021
- NSPM 35 vom 20.01.2021 "
Wenn man die Tage zählt, die Trump bis zum 12. Januar 2021 im Amt war, kommt man auf insgesamt 1.452 Tage. Bis zum 12. Januar 2021 hatte Trump 27 NSPMs erlassen, was einem Durchschnitt von 1 NSPM alle 53,7 Tage entspricht.
Am 13. Januar 2021 erließ er NSPM 28 und es gibt insgesamt 35 NSPMs. In den letzten 8 Tagen seiner Amtszeit, die am 13. Januar 2021 begann, erließ Donald Trump also 8 NSPMs, im Durchschnitt 1 pro Tag. Trump "verließ" sein Amt eindeutig mit dem Schwerpunkt auf Angelegenheiten der nationalen Sicherheit, was ein weiterer Hinweis darauf ist, dass wir uns im Krieg befinden.
14. Januar 2021: Präsidiales Memorandum über die von der Regierung der Vereinigten Staaten unterstützte Forschung und Entwicklung der Nationalen Sicherheitspolitik.
15. Januar 2021: Erklärung des Nationalen Sicherheitsberaters Robert C. O'Brien:
"Wie der Direktor der Nationalen Nachrichtendienste kürzlich berichtete, stellt die Volksrepublik China heute die größte nationale Sicherheitsbedrohung für Amerika dar. Peking sieht die Vereinigten Staaten als Haupthindernis für die Verwirklichung seiner regionalen und globalen Ambitionen und investiert folglich erhebliche Ressourcen in MCF und andere Strategien, um einen relativen Vorteil zu erlangen. Die Volksrepublik China hat es auf die Informationssysteme der US-Regierung abgesehen, um an Personalunterlagen, militärische Pläne und andere Daten zu gelangen, die mit Hilfe von Cyber- und anderen Mitteln ausgewertet werden können. Aus diesem Grund müssen die Vereinigten Staaten entsprechende Maßnahmen ergreifen, um die amerikanischen Interessen zu schützen. Wir müssen unsere Vorschriften und Strategien anpassen und andere notwendige Maßnahmen ergreifen, um das Risiko technischer und menschlicher Spionageaktivitäten der VR China gegen die Bundesregierung zu verringern. Heute hat Präsident Trump einen weiteren Schritt unternommen, um genau das zu tun."
18. Januar 2021: Executive Order zum Schutz der Vereinigten Staaten vor bestimmten unbemannten Luftfahrtsystemen.
18. Januar 2021: Mehrere Regierungsangestellte berichten, dass sie eine Benachrichtigung erhalten haben, dass COGCON auf Stufe 2 herabgesetzt wurde:
"Ein sicherer Ort für rationales Denken - von @aspfrt – 18. Januar
Viele Menschen haben Troy Kopien von Textnachrichten (viele andere wurden in den sozialen Medien veröffentlicht) und E-Mails zur Verfügung gestellt, in denen die Regierungsmitglieder darüber informiert wurden, dass COGCON auf die Stufe 2 gesenkt wurde.
Antwortet auf ®nelagster &rkkyx2001 und 3 andere:
"Hier ist der Screenshot, den ich gemacht habe"
20. Januar 2021: Politico veröffentlicht einen Artikel, in dem der "hässliche Übergang im Pentagon" beschrieben wird:
"Aber Leute, die mit dem Übergang zu tun hatten, sagten, dass das Verhalten des scheidenden Teams weit über die Norm hinausging und wiesen auf Loyalisten hin, die vom Weißen Haus als Hauptgrund für die Behinderung eingesetzt wurden. Pentagon-Beamte unter Präsident Donald Trump weigerten sich, Informationen über aktuelle Operationen, insbesondere im Bereich der Spezialoperationen, zu geben, weil sie "in Vorbereitung" sind. Das bedeutet, dass das Biden-Team jetzt nur begrenzten Einblick in wichtige operative Fragen hat, einschließlich der Frage, welche Anti-Terror-Missionen in Arbeit sind."
20. Januar 2021: Das Pentagon übergibt die Kontrolle über Millionen ruhender IP-Adressen an ein Unternehmen in Florida, nur wenige Minuten vor der Amtseinführung von Joe Biden.
Es sollte an dieser Stelle offensichtlich sein, dass Trump sich nicht wie die meisten Präsidenten auf dem Weg nach draußen zurückgezogen hat. Trump und sein Team haben hinter den Kulissen massive Schritte unternommen, die uns zum gesamten Thema der Devolution-Serie zurückführen: Wir befinden uns im Krieg und Donald Trump ist nicht einfach nach einer gestohlenen Wahl weggegangen.
Schlußbetrachtungen
Kehren wir zu meiner Ausgangsfrage und dem Titel dieses Artikels zurück:
Für Xi oder nicht für Xi?
Ich möchte mit den Informationen, die ich präsentiere, maßvoll und fair umgehen. Ich werde auf etwas hinweisen, das meiner Meinung nach als Beweis für die Behauptung gelten könnte, dass Xi mit Trump zusammenarbeiten könnte, um die globalen Eliten zu stürzen.
Hier ein Auszug aus Trumps Rede vor der UN am 22. September 2020:
"Jahrzehntelang schlugen dieselben müden Stimmen dieselben gescheiterten Lösungen vor und verfolgten globale Absichten auf Kosten der eigenen Bevölkerung. Aber nur, wenn man sich um die eigenen Bürgerinnen und Bürger kümmert, wird man eine echte Grundlage für die Zusammenarbeit finden. Als Präsident habe ich die gescheiterten Ansätze der Vergangenheit abgelehnt, und ich bin stolz darauf, Amerika an die erste Stelle zu setzen, so wie auch Sie Ihre Länder an die erste Stelle setzen sollten. Das ist in Ordnung - das sollten Sie auch tun."
https://www.stripes.com/news/full-text-of-president-trump-s-speech-to-the-un-sept-22-2020-1.646018
Für den Feind ist globale Kontrolle der Schlüssel, und die kann er nur durch echte Globalisierung erreichen. Trump glaubt nicht an die Globalisierung. Trump ist durch und durch MAGA. Seine America first Politik gefährdete die langsame und subtile globale Übernahme, die seit Jahrzehnten, wenn nicht länger, im Gange war.
Der Guardian hat einen ausgezeichneten Artikel zu diesem Thema veröffentlicht, der mit den folgenden Worten endet:
"Schließlich wurde argumentiert, dass die transnationale Natur des modernen Kapitalismus den Nationalstaat obsolet mache. Einfach ausgedrückt: Wenn die Wirtschaft zunehmend global wird, muss auch die Politik global werden. Daran ist zweifellos etwas dran, denn die Finanzmärkte setzen den einzelnen Regierungen Grenzen, und es wäre besser, wenn es eine Form der globalen Regierung gäbe, die sich für Stabilität und Wohlstand für alle einsetzt. Das Problem ist, dass ein solcher institutioneller Mechanismus, soweit er überhaupt existiert, von den Globalisten gekapert wurde. Das gilt für die EU ebenso wie für den IWF.
Der Nationalstaat ist zwar bei weitem nicht perfekt, aber er ist der Ort, an dem eine Alternative zum derzeitigen gescheiterten Modell unweigerlich beginnen wird. Die Wähler schauen zunehmend auf die eine Regierungsform, in der sie ein Mitspracherecht haben, um für wirtschaftliche Sicherheit zu sorgen. Und wenn die etablierten Parteien nicht bereit sind, diesen Wählern das zu bieten, was sie wollen - einen anständig bezahlten Arbeitsplatz, angemessen finanzierte öffentliche Dienstleistungen und eine Kontrolle der Einwanderung -, dann werden sie sich anderswo nach Parteien oder Bewegungen umsehen, die das tun. Dies hat sich als besonderes Problem für die Parteien der linken Mitte erwiesen - die Demokraten in den USA, New Labour in Großbritannien, die SPD in Deutschland -, die sich der Idee verschrieben haben, dass die Globalisierung eine unaufhaltsame Kraft sei."
https://www.theguardian.com/commentisfree/2018/sep/26/donald-trump-globalisation-nation-state
In einer Rede auf der China International Import Expo im November 2021 äußerte Xi Jinping die Sorge, dass sich die Welt gegen den "wirtschaftlichen Globalismus" wendet:
"Xi sprach am Donnerstag auf der China International Import Expo (CUE), einer Veranstaltung, die die Abhängigkeit gefährdeter Länder vom chinesischen Handel fördern sollen. Xi nahm sich zwar etwas Zeit, um Chinas astronomische wirtschaftliche Erfolge nach der chinesischen Coronavirus-Pandemie zu rühmen - die der Kommunistischen Partei die Gelegenheit bot, die Welt mit minderwertiger persönlicher Schutzausrüstung (PSA) zu überschwemmen -, doch widmete er einen Großteil seiner Ausführungen der Tatsache, dass viele Länder und ihre Bürger die Globalisierung der Wirtschaft als unbestrittenes Gut überdenken.
Unilateralismus und Protektionismus sind auf dem Vormarsch, und die wirtschaftliche Globalisierung steht im Gegenwind, beklagte Xi. Studien zeigen, dass der Welt-Offenheits-Index in den letzten zehn Jahren stetig gesunken ist und der globale Konsens über die Öffnung geschwächt wurde, was Anlass zu großer Sorge gibt.
Wir müssen den vorherrschenden Trend der wirtschaftlichen Globalisierung verfolgen und die Länder auf der ganzen Welt dabei unterstützen, sich weiter zu öffnen, während wir Unilateralismus und Protektionismus ablehnen", forderte er. Dies ist von entscheidender Bedeutung, wenn wir die Menschheit in eine bessere Zukunft führen wollen."
Das impliziert, dass er die Globalisierung fortsetzen will, aber wie ich bereits sagte, sprechen Taten lauter als Worte. In letzter Zeit scheinen seine Taten seinen Worten zu widersprechen. Am 8. November 2021, nur drei Tage nachdem er sich besorgt darüber geäußert hatte, dass sich die Welt gegen die wirtschaftliche Globalisierung wendet, wurde ein Artikel veröffentlicht, in dem Xi's regulatorisches Durchgreifen gegen Chinas Tech-Industrie diskutiert wurde:
"Zu Beginn des neuen Jahres sind weite Teile der chinesischen Wirtschaft vom harten Durchgreifen der Behörden betroffen. Xi Jinping, Chinas Präsident, schreibt die Regeln für das Funktionieren der Wirtschaft und den Umgang mit den von Unternehmen gesammelten Daten neu. Das hat dazu geführt, dass einige der bekanntesten Tycoons des Landes wie Jack Ma, der Gründer von Alibaba, gestürzt wurden und andere Konzerne wie DiDi Global, ein Ride-Hailing-Riese, gezwungen wurden, sich zu unterwerfen.
Die Geschwindigkeit der Reformen bedeutet, dass Unternehmen in Bereichen von Fintech-Krediten und E-Commerce bis hin zu selbstfahrenden Autos, sozialen Medien und Videospielen neu überdenken müssen, wie sie Geld verdienen und mit Daten umgehen.
Chinas Präsident schreibt die Regeln für das Funktionieren der Wirtschaft neu."
Inzwischen haben wir alle vom Zusammenbruch von Evergrande gehört, aber erst kürzlich hat Zerohedge berichtet, dass ein noch größerer Immobilienentwickler ebenfalls vor dem Zusammenbruch steht:
"Die Krise des chinesischen Immobiliensektors, die Peking dazu veranlasst hat, erneut vor seinen Straffungsabsichten zu kapitulieren, und China zu einer immer aggressiveren Lockerungskampagne gezwungen hat, die bisher in der ersten Senkung der offiziellen chinesischen Zinssätze seit fast zwei Jahren gipfelte, hat sich auf das größte Bauunternehmen des Landes ausgewirkt und die Aktien und Anleihen von Country Garden Holdings - das sogar noch größer ist als Evergrande - auf Talfahrt geschickt, da befürchtet wird, dass eine angeblich gescheiterte Kapitalbeschaffungsmaßnahme ein Vorbote des schwindenden Vertrauens sein könnte.
Country Garden ist einer der wenigen verbliebenen großen privaten Bauträger, die von der Liquiditätskrise weitgehend verschont geblieben sind, auch wenn andere Unternehmen wie die Shimao Group Holdings - ein Bauträger, der vor kurzem noch als "Investment Grade" eingestuft wurde und dessen Zusammenbruch im Dezember als "verheerender als die Schuldenkrisen bei Evergrande und Kaisa" bezeichnet wurde - ihre Kreditwürdigkeit dramatisch verschlechtert haben.
Zumindest bis jetzt... und jetzt, da Shimao implodiert ist, bleibt Country Garden vielleicht der letzte und sichtbarste Indikator für das Ansteckungsrisiko, da ein noch nie dagewesenes Ausmaß an Stress auf dem Offshore-Kreditmarkt gute Kredite mit schlechten mitzureißen droht."
Die kommunistische Partei China ist nicht in der Lage, ihre Wirtschaft zu stützen, obwohl sie aufgrund ihres Status in der WTO und ihrer billigen Arbeitskräfte über alle Mittel und Vorteile verfügt. Ist es möglich, dass Xi am wirtschaftlichen Zusammenbruch des Landes beteiligt ist? Trägt Xi dazu bei, der Globalisierung ein Ende zu setzen? Wenn ja, könnte das bedeuten, dass er mit Trump zusammenarbeitet?
Auch hier bleibe ich skeptisch, aber falls es einen Grund dafür gibt, dass Xi heimlich daran arbeitet, die globale Elite zu stürzen, dann ist dies der beste Beweis, den ich dafür gesehen habe. Es ist definitiv ein Kopfkratzer. Unabhängig davon, ob Xi selbst ein Verbündeter ist oder nicht, eines ist klar: Trump hat sich mit der KP China angelegt.
DAS BESTE KOMMT NOCH
Patel Patriot
Originaltext: https://patelpatriot.substack.com/p/to-xi-or-not-to-xi
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥 Wer meine Arbeit wertschätzen möchte: Dirk Dietrich, BIC: TRWIBEB1XXX, IBAN: BE50967269054118, KoNr: 2690541 Adresse: 1050 Brussels, Belgium, Verwendungszweck: Spende oder Geschenk 🔥