Devolution - Teil 25 - Ich habe mich vielleicht gerade selbst ge-PEAD-ed.

Dieser relativ kurze Artikel ist dem Thema der Presidential Emergency Action Documents (PEADs) gewidmet. Ich werde einige Missverständnisse darüber aufklären und Ihnen etwas Unglaubliches zeigen.

von Jon Herold (Patel Patriot), freie Übersetzung von Dirk Dietrich

Presidential Emergency Action Documents (PEADs) sind Exekutivanordnungen, Proklamationen und Mitteilungen an den Kongress, die in Erwartung einer Reihe von Notfallszenarien vorbereitet werden, damit sie in dem Moment, in dem eines dieser Szenarien eintritt, unterschriftsreif sind und in Kraft treten. Die PEADs wurden erstmals während der Eisenhower-Administration als Teil von Plänen zur Aufrechterhaltung der Regierung im Falle eines nuklearen Angriffs erstellt und sind seitdem auf andere Notfallsituationen ausgeweitet worden, in denen der normale Betrieb der Regierung beeinträchtigt ist. In einem neueren Regierungsdokument werden sie so beschrieben, dass sie dazu dienen, außergewöhnliche präsidiale Befugnisse als Reaktion auf außergewöhnliche Situationen umzusetzen.

Beginnen wir mit einigen Hintergrundinformationen des Brennan Centers bzw. den Ursprüngen der PEADs:

"Angesichts der Möglichkeit eines sowjetischen Atomangriffs haben die Präsidenten Mitte bis Ende des 20. Jahrhunderts eine Reihe von geplanten Notfallmaßnahmen ausgearbeitet. Obwohl keines dieser Dokumente jemals durchgesickert ist, freigegeben wurde oder zum Einsatz kam, wissen wir, dass einige frühe Entwürfe auf weitreichenden Ansprüchen an die Macht der Exekutive beruhten. Aus offiziellen Berichten aus den 1960er Jahren geht hervor, dass verschiedene PEADs den Präsidenten ermächtigten, den Habeas Corpus auszusetzen, "gefährliche Personen" innerhalb der Vereinigten Staaten zu inhaftieren, Nachrichtenmedien zu zensieren und internationale Reisen zu verhindern."

Um es gleich vorweg zu nehmen, werden wir jetzt einige der im Umlauf befindlichen Falschinformationen klarstellen:

Jeder, der behauptet, mit Sicherheit zu wissen, was genau in einem der PEADs steht, lügt. Jeder, der behauptet, mit Sicherheit zu wissen, dass ein PEAD (oder mehrere) eingeführt wurde, lügt. Wir können spekulieren, was ich auch oft tue, aber wenn jemand behauptet, er wisse, was in den PEADs steht oder dass sie verwendet wurden, lügt. Diese Dokumente sind streng geheim, und nichts davon ist jemals durchgesickert.

Ein weiterer Irrtum, der meiner Meinung nach ausgeräumt werden muss, ist die Frage, wer wissen könnte, was in den PEADs steht. Jeder, der behauptet, dass nur Trump und das Militär wissen, was in den PEADs steht, lügt.

Eine Reihe von Dokumenten wurde kürzlich von der George W. Bush Präsidentenbibliothek durch eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitgesetz erhalten. Diese Dokumente geben Aufschluss über die Prüfung der PEADs, die während der Amtszeit von George W. Bush stattfand. Eines der Dokumente enthielt eine "PEADs Einreichungsliste". Die Liste zeigte uns, welche Behörden an den einzelnen PEADs beteiligt waren. Unter der Überschrift "AGENCY" finden wir alle verschiedenen Agenturen, zu denen ein PEAD vorliegt.

Seit 2004 sind also mindestens 14 verschiedene Agenturen an einer Reihe von PEADs beteiligt: Das Verteidigungsministerium, das Gesundheitsministerium, das Justizministerium, die NARA, das DOC, das USDA, das DOE, das Finanzministerium, das OSTP, das OPM, das DOS, das Verkehrsministerium und das HHS. Zumindest der Leiter jeder Behörde müsste die Einzelheiten der sie betreffenden PEAD(s) kennen.

Darüber hinaus führt das Office of Legal Counsel gelegentlich Überprüfungen der PEADs auf ihre Rechtmäßigkeit durch. Nur um das klarzustellen: Die PEADs sind nicht nur dem Präsidenten und den Generälen des Militärs bekannt. Jedes PEAD ist anders und stellt eine Reaktion auf unterschiedliche Szenarien dar, so dass je nach den Ereignissen eine beliebige Anzahl von Behörden an einem PEAD mitwirken kann.

Neue Erkenntnisse

Aus Dokumenten der Clinton-Regierung geht hervor, dass es im Jahr 2000 40 PEADs gab. Ein Statusbericht des Office of Legal Counsel aus den kürzlich aufgetauchten Dokumenten von George W. Bush zeigt, dass die Zahl der PEADs auf insgesamt 52 gestiegen ist (48 ursprüngliche, 4 neue).

Und damit kommen wir zu den neuesten Informationen, die uns zu den PEADs vorliegen. Das Office of Legal Counsel (OLC) wurde mit der "Bearbeitung und Aktualisierung einer Reihe von Presidential Emergency Action Documents" beauftragt. Jedes Jahr stellte das OLC während der Überprüfung einen Antrag an den Haushaltsausschuss des Repräsentantenhauses, um die Kosten für die Überprüfung zu finanzieren.

Insgesamt gab es 5 Budgetanfragen:

Beachten Sie, dass jede dieser Anhörungen in dem oben genannten Jahr stattfand, aber sie beantragen Mittel für das folgende Jahr. Bei der ersten Anhörung mit dem Jahr 2013 wurden beispielsweise Mittel für 2014 beantragt:

Der letzte Budgetantrag des OLC aus dem Jahr 2017 ist der einzige, der gestellt wurde, als Donald Trump Präsident der Vereinigten Staaten war. Hier ist derselbe Absatz über die PEADs aus dem Jahr 2017:

Wir haben es hier mit einer kleinen, aber äußerst bedeutsamen Änderung in der Formulierung zu tun. In den Obama-Jahren hieß es immer "jedes der derzeitigen 56 Dokumente". Im einzigen Trump-Jahr war von "jedem der etwa 56 Dokumente" die Rede. Von den 56 PEADs, die unter Obama "zum derzeitigen Zeitpunkt existierten", sind wir zu "fast, aber eben nicht genau" 56 PEADs unter Trump gekommen.

Das bedeutet, dass es entweder mehr oder weniger als 56 PEADs gibt, und diese Zahl änderte sich, als Trump Präsident war. Auch hier handelt es sich um die neuesten Informationen, die wir haben, und sie stammen aus dem Jahr 2017. Wir haben keine Ahnung, welche Änderungen in den folgenden drei Jahren stattgefunden haben könnten, aber es ist trotzdem eine unglaubliche Enthüllung.

Dies ist der erste Indizienbeweis, den wir haben, dass Trump ein PEAD hinzugefügt haben könnte, welches vorher noch nicht existierte. Ein PEAD, das eine Reaktion auf eine neue Art der Kriegsführung sein könnte. Ich weiß auch, dass es möglich ist, dass er einige PEADs entfernt hat. Ich halte es jedoch für sehr viel wahrscheinlicher, dass neue hinzugekommen sind.

Ich und viele andere spekulieren schon seit Jahren, dass Trump die PEADs in irgendeiner Weise zur Umsetzung von Devolution genutzt haben könnte. Wenn man sich die Maßnahmen des Kongresses anschaut, scheint es, als ob auch sie über Trumps möglichen Einsatz der PEADs besorgt waren. Die Demokraten haben vor der Wahl 2020 viermal versucht, ein Gesetz durchzusetzen, um Zugang zu den PEADs zu erhalten. Sie benutzten sogar die Spottdrosselmedien, um das Narrativ zu verbreiten, Trumps Notstandsbefugnisse seien alarmierend.

Dabei war der Grundgedanke der PEADs und die Aufrechterhaltung und Weiterführung der Regierung (Continuity of government (COG)) auf einen Atomkrieg ausgerichtet. Ich habe dies in Devolution Teil 4 erörtert:

"Die allererste Form des Einsatzes von COG und PEADs wurde 1959 von Präsident Dwight Eisenhower vorbereitet und "Plan D-Minus" genannt."

Eine der aussagekräftigsten öffentlichen Debatten über PEADs fand im Rahmen der Anhörungen zur Iran-Contra-Affäre statt. Dazu ein Wortwechsel zwischen zwei Kongressmitgliedern und Oberst Oliver North, der 1987 stattfand:

"Es scheint keine öffentlich zugänglichen Unterlagen zu den PEADs zu geben, die jünger als von 1979 sind. Aus Nachrichtenquellen und Zeugenaussagen im Kongress geht jedoch hervor, dass während der Reagan-Jahre ähnliche Planungen stattfanden. Ein bemerkenswerter Austausch zwischen den Abgeordneten Jack Brooks (D-TX), Daniel Inouye (D-HI) und dem Iran-Contra-Verschwörer Oberst Oliver North während der Iran-Contra-Anhörungen 1987 veranschaulicht diese laufende Planung:

REP. BROOKS: Colonel North, waren Sie bei Ihrer Arbeit im NSC [Nationaler Sicherheitsrat] einmal mit der Ausarbeitung von Plänen für die Weiterführung der Regierung im Falle einer großen Katastrophe beauftragt? . .

SEN. [DANIEL] INOUYE: Ich glaube, diese Frage berührt einen hochsensiblen und geheimen Bereich, daher möchte ich Sie bitten, nicht darauf einzugehen, Sir.

REP. BROOKS: Ich war besonders beunruhigt, Herr Vorsitzender, weil ich in den Zeitungen von Miami und anderen Orten gelesen hatte, dass von derselben Behörde ein Plan entwickelt worden war, ein Notfallplan, der die amerikanische Verfassung außer Kraft setzen würde. Ich war darüber sehr beunruhigt und fragte mich, ob dies der Bereich war, in dem er gearbeitet hatte. Ich glaube, dass es so war, und ich wollte seine Bestätigung...

Der Abgeordnete Brooks bezog sich auf einen Bericht des Miami Herald, wonach Oberst North und die FEMA einen geheimen Notfallplan entwickelt hatten, der die Aussetzung der Verfassung, die Übergabe der Kontrolle über die Vereinigten Staaten an die FEMA, die Ernennung militärischer Befehlshaber zur Leitung staatlicher und lokaler Regierungen und die Ausrufung des Kriegsrechts während einer nationalen Krise vorsah. Der Plan definierte die nationale Krise nicht, aber es wurde davon ausgegangen, dass es sich dabei um einen Atomkrieg, gewaltsamen inneren Widerstand oder nationale Opposition gegen eine militärische Invasion im Ausland handelte..."

Hier ist ein Ausschnitt aus dem gerade erwähnten Artikel des Miami Herald von 1987:

"Oberstleutnant Oliver North half 1982 bei der Ausarbeitung eines Plans, der im Falle einer nationalen Krise die Verfassung außer Kraft setzen und das Land unter Kriegsrecht stellen sollte, berichtete der Miami Herald. Der Plan, der in einem Papier vom 30. Juni 1982 skizziert wurde, welches dem Herald vorliegt, war eine überarbeitete Version von Notfallplänen für den Fall eines Atomkrieges, eines Aufstandes oder einer militärischen Besetzung, berichtete die Zeitung in ihrer Sonntagsausgabe."

An dieser Stelle kommen einige unserer Spekulationen und Indizien ins Spiel.

Schlußbetrachtungen

Oberstleutnant Oliver North schrieb also Notfallpläne für den Fall eines Atomkrieges, eines Aufstandes oder einer militärischen Besetzung. Wie oft hat Trump uns gesagt, dass der eigentliche Aufstand am 3. November 2020 in Bezug auf die gestohlenen Wahlen stattfand?

"Biden hat unser Ersuchen abgelehnt, dem Untersuchungsausschuss des Repräsentantenhauses, der die Proteste vom 6. Januar untersucht, Informationen aus dem Weißen Haus vorzuenthalten, aber er hat sich nicht zu dem Aufstand vom 3. November geäußert, der oft als das Verbrechen des Jahrhunderts bezeichnet wird. Dies wird das derzeitige Weiße Haus in eine schreckliche Lage versetzen, wenn die unvermeidliche Anfrage nach Informationen über die massive Korruption von Hunter Biden und die bereits gut dokumentierten Verbrechen der Familie Biden kommt, von denen die Gemälde von Hunter, die für bis zu 500.000 Dollar pro Stück verkauft werden, noch das geringste sind. Wann hat das amerikanische Volk genug davon, dass unser Land zusammenbricht, dass unser Militär in Ungnade gefallen ist und dass unsere Grenzen nicht mehr existieren? "

Der Grundgedanke der PEADs und COG war, auf einen Atomkrieg zu reagieren und wir wissen, dass sich die Kriegsführung im Laufe der Jahre weiterentwickelt hat. Wäre es nicht logisch anzunehmen, dass sich auch die PEADs weiterentwickelt haben?

Trump hat uns vor einigen Monaten klipp und klar gesagt, dass unsere eigenen Regierungsbehörden illegale psychologische Kriegskampagnen gegen uns geführt haben. In Devolution Teil 22 habe ich die klare Ausrichtung des Verteidigungsministeriums auf eine Verlagerung zur irregulären Kriegsführung dargelegt:

• - Das NDAA 2020 vom Dezember 2019 gab dem Militär weitreichende Befugnisse, um "geheime Informationsoperationen" durchzuführen. (NDAA = National Defense Authorization Act - Nationales Verteidigungsgesetz)

• - 2. Oktober 2020 - Der Anhang zur irregulären Kriegsführung wurde der Nationalen Sicherheitsstrategie hinzugefügt und stammt aus dem Büro des ASD SO/LIC (geleitet von Ezra Cohen-Watnick).

• - 3. November 2020 - Die Präsidentschaftswahlen fanden statt und waren offensichtlich von Betrug geprägt.

• - 7. November 2020 - Joe Biden wird zum Sieger der Wahl 2020 erklärt.

• - 9. November 2020 - Christopher Miller, ein Guru der irregulären Kriegsführung, wird zum amtierenden Verteidigungsminister ernannt.

• - 18. November 2020 - Ezra Cohen-Watnick und Chris Miller halten in Fort Bragg eine Rede während der Zeremonie, mit der das Kommando für Sondereinsätze zum ersten Mal mit den anderen Militärdiensten gleichgestellt wird.

• - 7. Dezember 2020 - Executive Order 13961 und die dazugehörige "Strategie" werden erlassen - im Kontext des Krieges und mit sehr ähnlichen Formulierungen wie im Anhang "Irreguläre Kriegsführung".

• - 18. Dezember 2020: Chris Miller erwähnt, dass "wir einige der komplexesten Militäroperationen erlebt haben, die dieses Land je gesehen hat."

• - Das NDAA 2021 enthält eine 50-prozentige Aufstockung des Budgets für die 1202 Authority (Irregular Warfare - Irreguläre Kriegsführung).

• - Trumps Übergangsteam weigerte sich, Bidens Verteidigungsministerium Informationen über laufende Operationen zu geben, insbesondere im Bereich der Spezialoperationen.

Was war der Zweck all dieser Maßnahmen, wenn nicht die Vorbereitung auf die Einführung einer Form der irregulären Kriegsführung?

https://dirkdietrich.substack.com/p/devolution-teil-22-irregulare-kriegsfuhrung

Und vergessen wir nicht, dass Trump sich wortwörtlich als KRIEGSZEITPRÄSIDENT bezeichnet hat:

Video im Originaltext: https://patelpatriot.substack.com/p/devolution-part-25

Ein völlig neuartiger Krieg erfordert eine neuartige Vorgehensweise. Wir wissen jetzt, dass sich die Anzahl der PEADs geändert hat und dass diese Änderung mit Trumps Amtsantritt stattfand. Wir wissen, dass der Kongress, die Medien und das gesamte Establishment Angst vor seiner möglichen Nutzung der präsidialen Befugnisse hatten. Wir wissen, dass Trump nach der gestohlenen Wahl alle möglichen Schritte unternommen hat. Wir wissen, dass er jede Berechtigung hatte, auf die Kriegshandlungen gegen die Vereinigten Staaten zu reagieren. Es stellt sich also die Frage, ob er die ihm zur Verfügung stehenden Mittel genutzt hat oder ob er sich wirklich aus dem Amt zurückgezogen und die Machtübernahme durch das Regime zugelassen hat.

Ich weiß, was ich davon zu halten habe.

DAS BESTE KOMMT NOCH

Patriot Patel

Original inkl. aller Links: https://patelpatriot.substack.com/p/devolution-part-25

Übersetzung: Dietrich, Dirk https://t.me/DDDDoffiziell 🔥 Wer meine Arbeit wertschätzen möchte: Dirk Dietrich, BIC: TRWIBEB1XXX, IBAN: BE50967269054118, KoNr: 2690541 Adresse: 1050 Brussels, Belgium, Verwendungszweck: Spende oder Geschenk 🔥